Hier finden Sie de Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 18. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 17. Februar 2022.
18. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Rückwirkende Sonderabschreibung für neue Gebäudephotovoltaikanlagen sowie Energiespeicher“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – Video
https://youtu.be/LFjMM2Tai6I Video: Landtag RLP Unser Antrag wurde von allen übrigen Fraktionen abgelehnt. Der Antrag der FREIEN WÄHLER auf Überweisung in den Ausschuss Klima, Energie und […]
18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Gutachterliche Prüfung der Facebook-Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, vormalig bezeichnet als Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten durch den Landesrechnungshof“ (Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER und der CDU) – Video
https://youtu.be/z4PpuevXlyo Video: Landtag RLP […]
18. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Schutzschild für Vereine in Not“ – Verlängerung bis Ende 2022 und Einführung eines ,Freibetrags’“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video
https://youtu.be/4yDZnFrB2lU Video: Landtag RLP Die besondere Bedeutung der Vereine in unserem Land wurde schon oft herausgestellt: Sie fördern das ehrenamtliche Engagement für Sport, Kultur oder […]
18. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schnelles Netz: Status Quo, Bedingungen, Perspektiven und politische Implikationen des Breitband- und Glasfaserausbaus (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung) – mit Video
https://youtu.be/O1MAL1z1WRc Video: Landtag RLP Corona hat uns gezeigt, dass wir in Sachen Netzinfrastruktur zu lange geschlafen haben. Dank einer großen Förderung durch Bund und Länder […]
18. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Aktueller Stand des Kita-Zukunftsgesetzes“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung) – mit Video
https://youtu.be/DDn1YdiYB5c Video: Landtag RLP Die Antworten der Landesregierung zur Großen Anfrage der CDU zum Stand des Kita-Zukunftsgesetzes werfen immer noch viele Fragen auf. Bei Trägern, […]
18. Plenarsitzung – Joachim Streit zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Enwurf der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP) – Video
https://youtu.be/w3VuWgK6WVg […]
18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Aufhebung der 2G- und 2G+-Regelungen im Einzelhandel, der Gastronomie, dem Dienstleistungssektor und für Veranstaltungen im Außenbereich“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video
https://youtu.be/0EaPiqYfjVM Video: Landtag RLP Der vorliegende Antrag der AfD zeigt mal wieder, dass es eigentlich nicht um Anpassungen mit Augenmaß und Sachverstand geht, sondern nur […]