Drei Tage kommt der Landtag Rheinland-Pfalz in dieser Woche zu seinen ersten Plenarsitzungen nach der Sommerpause zusammen. Den Auftakt macht am morgigen Mittwoch, 18. September (14 Uhr), Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit einer Regierungserklärung. Für unsere Fraktion spricht der Vorsitzende Helge Schwab. Für Donnerstag, 19. September (9.30 Uhr), haben FREIE WÄHLER einen Entschließungsantrag zur Einführung einer landesweiten Katzenschutzverordnung eingebracht, den die Parlamentarische Geschäftsführerin Lisa-Marie Jeckel vorstellt. Der Freitag, 20. September (9.30 Uhr), steht ganz im Zeichen des Abschlussberichts des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“. Hier stellt unser Obmann im Untersuchungsausschuss, Stephan Wefelscheid, seine Sicht auf die Dinge vor – inklusive seines Sondervotums zum Bericht.
- Die Sitzungen können im Livestream des Landtags verfolgt werden: s.rlp.de/CPAdB
Die Sitzungen am Mittwoch und Freitag werden zudem live im SWR Fernsehen übertragen.