August 2024

Rheinland-Pfalz „leistet“ sich mehr als 40.000 Stunden weniger Schulsport

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Nach den Sommerferien veränderte Stundentafel an den Grundschulen MAINZ. Zum 1. August 2024 hat das Bildungsministerium in Rheinland-Pfalz per Verwaltungsvorschrift die Stundentafel in Grundschulen geändert. Jeweils 25 Minuten mehr Sport und Musik in der 2. Klasse – dafür aber eine Reduzierung in beiden Fächern in der 3. und 4. Klasse. Per Saldo stehen mehr als […]

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Erhebliche Probleme bei der Digitalisierung der Deutschen Bahn

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER fordern Bericht zur Auswirkung auf Rheinland-Pfalz MAINZ. Das Projekt „Digitalknoten Stuttgart“ der Deutschen Bahn steht vor großen Schwierigkeiten. Verzögerungen, Finanzierungsprobleme und Personalmangel gefährden dieses zentrale Innovationsprojekt, das als Vorbild der Digitalisierung des gesamten deutschen Schienennetzes dienen sollte. „Diese Probleme könnten auch Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz haben“, befürchtet Lisa-Marie Jeckel, Parlamentarische Geschäftsführerin und digitalpolitische Sprecherin

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In Gedanken bei Opfern und Betroffenen – Dank an unermüdliche Helfer und Einsatzkräfte

FREIE WÄHLER Fraktion

Das schlimme Unglück im Moselort Kröv hat uns alle schwer erschüttert. Zwei Menschen starben bei einem Hoteleinsturz, sieben verschüttete Menschen wurden durch den unermüdlichen Einsatz der rund 250 Helfer und Einsatzkräfte gerettet. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und allen Betroffenen. Unser großer Dank gilt den Helfern und Einsatzkräften, die sieben Menschen retteten.

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Bildungskrise: „Ministerpräsident muss seinen Worten Taten folgen lassen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab benennt dringendste Ansatzpunkte für Kitas und Schulen MAINZ.Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher und Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, begrüßt die Aussagen des neuen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer. In seiner Antrittsrede versprach er, klare Akzente im Bereich Bildung setzen zu wollen. Bildungspolitik bleibe für ihn ein zentraler Schwerpunkt, denn darüber werde das Aufstiegsversprechen eingelöst. „Dieses Zugeständnis ist

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Wefelscheid: FOC-Ausbau gefährdet die Entwicklung benachbarter Innenstädte

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER Fraktion macht dies zum Thema im nächsten Wirtschaftsausschuss des Landtags MAINZ/MONTABAUR. Kommunal- und Landespolitiker machen sich über alle Parteigrenzen hinweg Gedanken, wie unsere Innenstädte gestärkt und ihnen neues Leben eingehaucht werden könnte. Die Städte Andernach, Mayen, Koblenz und Neuwied hatten sich deswegen bereits 2021 gegen eine Erweiterung des Fashion Outlet Center (FOC) Montabaur

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Der Schutz ehrenamtlich Tätiger verdient höchste Priorität

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER begrüßen Schutzstelle für kommunale Mandatsträger / Jeckel stellt Kleine Anfrage nach Kooperation der Bundesstelle mit Landesbehörden MAINZ. Mit der am vorigen Donnerstag an den Start gegangenen Schutzstelle für kommunale Amts- und Mandatsträger hat der Bund auf das seit einigen Jahren zunehmende Phänomen der verbalen, aber auch tätlichen Angriffe auf die meist ehrenamtlich tätigen

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Wefelscheid: Staatssekretär Erwin Manz und ADD-Präsident Thomas Linnertz sind immer noch im Amt und haben keine Verantwortung übernommen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Obmann zieht Fazit Abschlussbericht Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ MAINZ/AHRTAL. Drei Jahre ist die Flutkatastrophe im Ahrtal her, die 135 Menschen das Leben kostete und das Ahrtal komplett verwüstete. Fast drei Jahre hat sich auch der rheinland-pfälzische Landtag in einem nie dagewesenen Untersuchungsausschuss mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, deren Folgen und der rechtlichen und politischen Verantwortung der

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Jeckel fordert effektivere Maßnahmen zum Schutz freilaufender Katzen in Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Einheitliche Verpflichtung zur Meldung / Finanzielle Förderung für Vereine unzureichend MAINZ. Die tierschutzpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Lisa-Marie Jeckel, zeigt sich besorgt über die unzureichenden Maßnahmen zur Regulierung der Katzenpopulation in Rheinland-Pfalz. Sie fordert eine Verbesserung des Schutzes und der Kontrolle freilaufender Katzen, um das Tierwohl zu sichern und negative ökologische Auswirkungen zu vermeiden.

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