Statement zur Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“

MAINZ. Der Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, zur Vernehmung des Leiters der Abteilung Zentrale Aufgaben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz (ADD), Wolfgang Konder, in der heutigen Sitzung:

„Die Ausführungen des Zeugen ließen tief blicken. Einerseits führte er aus, dass kurz nachdem die Einsatzleitung übernommen wurde, klar war, dass mit eigenen Kräften der ADD bei dieser Schadenslage keine Bewältigung der Aufgabe möglich sei. Deswegen erfolgte auch ein landesweiter Aufruf an andere Dienststellen zur Personalbereitstellung. Zudem sei auch die Anwesenheit des Referatsleiters Referat 22, Heinz Wolschendorf, vor Ort zwingend erforderlich gewesen, da dieser über die fachliche Qualifikation verfügte, die man brauchte, um bei dieser Krisenbewältigung handlungsfähig zu sein.

Andererseits erklärte der Zeuge auf meine konkrete Nachfrage dann aber, dass die Vorgesetze des Referatsleiters Wolschendorf, nämlich die übergeordnete Abteilungsleiterin Begoña Hermann – immerhin Abteilungsleiterin für den Bereich Bevölkerungsschutz (!) – durchaus abkömmlich sein konnte. Denn über die Vertretungsregelungen sei immer gewährleistet gewesen, dass ihre Abwesenheit dem Grunde nach kompensiert werden konnte.

Da muss ich ehrlich sagen: Wenn dies der Fall gewesen sein sollte, dass die Abteilungsleiterin Bevölkerungsschutz durch Referatsleiter, gegebenenfalls auch fachfremder Referate oder Abteilungen vertreten werden konnte, stellt sich mir die Frage, wofür es diese Abteilungsleiterin für Bevölkerungsschutz überhaupt brauchte? Denn gerade im Krisenfall müsste man doch eigentlich annehmen, dass die sachlich-fachlich zuständige Abteilungsleiterin vor Ort anwesend ist. Insofern könnte man fast den Eindruck gewinnen, dass die technische Einsatzleitung und der Verwaltungsstab gar froh waren, dass die Dame im Urlaub war. Anders lässt sich das für mich nicht erklären!“

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