JVA

Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug müssen endlich kommen!

Wefelscheid: Das „Westen-Sharing“ bei Beamten im Strafvollzug muss endlich aufhören und alle den gleichen Schutz und Service erhalten MAINZ. Ausweislich der Presseberichterstattung in den jüngsten Monaten nehmen die Angriffe auf Vollzugsbedienstete zu. Dies betrifft sowohl Angriffe von Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete, z.B. in der JVA Frankenthal, als auch Vorfälle im Zusammenhang mit Gefangenentransporten. Aktuelles Beispiel ist […]

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„Cannabisfreigabe ist nicht zu Ende gedacht“

Joachim Streit richtet Kleine Anfrage an die Landesregierung / Sonderrechtsverhältnisse müssen geregelt sein MAINZ. Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen. Für die rheinland-pfälzische Polizei und Justiz – aber auch bei Bildungseinrichtungen – fehlt in einigen Punkten allerdings noch Klarheit.

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Lüften löst nicht die Sanierungsproblematik der JVA Koblenz

Wefelscheid: Neubau ist unumgänglich / Sanierung der JVA darf nicht zum Millionengrab werden MAINZ/KOBLENZ. Der dringende Sanierungsbedarf der Justizvollzugsanstalt Koblenz (JVA Koblenz) ist mittlerweile allgemein bekannt und wird auch öffentlich von Justiz- und Finanzministerium nicht bestritten. Dringende Arbeiten an der Anstaltsmauer zum Hüberlingsweg sollten nach einiger Verzögerung nun endlich im August starten. Doch die Mängelliste

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Wann kommt der Neubau der JVA Koblenz?

Wefelscheid macht sich Bild über Zustand der JVA Koblenz KOBLENZ/MAINZ.In einem historischen Gebäude inmitten eines reinen Wohngebiets befindet sich eine Justizvollzugsanstalt (JVA). Ungewöhnlich? Finden wir auch! Seit 1946 ist die Justizvollzugsanstalt Koblenz, auf damalige Anordnung der französischen Militärregierung, in einem Teil der ehemaligen „Spitzberg“-Kaserne untergebracht. Die in die Jahre gekommene Anstalt beschäftigt die Koblenzer schon

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Neubau statt Sanierung für Justiz und JVA in Koblenz

Wefelscheid: Kostenintensive Sanierung wird Raumbedarf nicht nachhaltig lösen / Neubau am Bubenheimer Berg sollte mit Priorität verfolgt werden KOBLENZ. „Die bauliche Weiterentwicklung des Justizstandorts Koblenz muss endlich nachhaltig vorangetrieben werden. Der Flickenteppich muss endlich enden und auf den attraktiven Freiflächen zusammen mit der Stadt Koblenz ein zukunftsweisender Standort gefunden werden. Für mich bietet sich da

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