Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU Dass wir das Thema Kita zum wiederholten Male nicht nur im Bildungsausschuss, sondern auch im Plenum debattieren, ist keinesfalls verwunderlich. Immerhin betrifft es laut Statistischem Landesamt über 170.000 Kinder und zehntausende Fachkräfte in rund 2.700 Einrichtungen. Hier […]
Antrag der AfD-Fraktion Am 07.04.2022, also vor etwa einem Jahr, habe ich selbst mit der Drucksache 18/2935 unter dem Titel „Schulbesuche durch Jugendoffiziere im Landkreis Kusel“ eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Der Hintergrund zu dieser Anfrage, dass ich bestätigt wissen wollte, in wie weit sich die politische Ausrichtung der jeweiligen Schulleitung auf das
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Inklusion ist eine große bildungspolitische und gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Aber das Wohl des einzelnen Kindes muss bei dem Thema Inklusion immer im Mittelpunkt stehen. Denn so unterschiedlich wie Kinder sind, so unterschiedlich müssen auch die Möglichkeiten der Teilhabe sein – auf der einen Seiten in Form
Gesetzentwurf der Landesregierung Bereits im Jahre 2007 haben die Bundesländer in der 80. Gesundheitsministerkonferenz den Beschluss zur Errichtung eines elektronischen Gesundheitsberufe-Registers zur Ausgabe von Heilberufs- und Berufsausweisen gefasst. In ihrer 82. Ministerkonferenz 2009 wurde dann Nordrhein-Westfalen durch Mehrheitsentscheidung als Sitzland für eine gemeinsame Ausgabestelle bestimmt. Unstrittig vor 14 Jahren eine gute Entscheidung. 2015 kam mit
Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion „Keine offenen Schultüren für Islamisten“ – nach meiner Ansicht und sicherlich auch nach Meinung vieler anderer Kolleginnen und Kollegen war mir nach dem Lesen dieses Titels zur Aktuellen Debatte der AfD unklar, wie hieraus noch eine sachliche Diskussion entstehen kann. Das Diffamieren und Pauschalisieren von Menschen bestimmten Glaubens schadet
Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion Versetzen Sie sich zurück in die ersten Wochen und Monate Ihrer Ausbildung – sei es in einem Betrieb oder der Universität –, welche fundamentalen Grundlagen Ihnen in dieser ersten Zeit vermittelt wurden und wie wichtig die Inhalte zu Beginn waren, um in den darauffolgenden Jahren Kompetenzen aufzubauen und Wissen
Krankenhäuser in finanzieller Schieflage, Arzneimittel- und auch Notärztemangel herrschen in Rheinland-Pfalz. Zu letzterem Thema äußerte sich Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in SWR Aktuell und lieferte als Beispiel die Lage in der Westpfalz. “Gestern kein Notarzt, heute kein Notarzt und morgen wahrscheinlich auch kein Notarzt – an diesem Wochenende
Notärztemangel: Helge Schwab in SWR Aktuell Weiterlesen
Helge Schwab zur Situation im Westpfalz-Klinikum in “Zur Sache Rheinland-Pfalz” (SWR-Fernsehen) Die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz ist in Finanznot. Gerade jetzt steht die Schieflage des Westpfalz-Klinikums im Blickpunkt. Helge Schwab, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, fordert die Landesregierung auf, sich mehr zu engagieren und äußerte sich hierzu in „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ (SWR-Fernsehen 4. Mai,
Gesundheitsministerium muss jetzt eingreifen Weiterlesen
Helge Schwab forscht mit Kleiner Anfrage nach MAINZ/WESTPFALZ. Die aktuelle finanzielle Schieflage am Westpfalz-Klinikum – hervorgerufen unter anderem durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie, den Fachkräftemangel und den Fallpauschalen – hat den gesundheitspolitischen Sprecher und stellvertretenden Vorsitzenden der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, auf den Plan gerufen, der nun eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet hat. Insgesamt
Helge Schwab hält Verbot von Pflanzenschutzmitteln für den falschen Weg und stellt sich an die Seite der Bauern und Winzer MAINZ. Der Vorstoß der EU, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren und in Schutzgebieten ganz zu verbieten, bereitet vielen Landwirten und Winzern derzeit große Sorgen und schürt Existenzängste. Das ist aufgrund der Rahmenbedingungen mehr als
„Keine ideologiegetriebenen Verbote und Regelungen“ Weiterlesen
