FREIE WÄHLER Fraktion

„Neuauflage des Wolfsmanagementplans geht an der Realität vorbei!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert Umweltministerin Eder / Wefelscheid: „Frau Eder wirft Nebelkerzen anstatt das Problem anzuerkennen“ MAINZ. „Der aktualisierte Wolfsmanagementplan wird von Umweltministerin Katrin Eder als großer Wurf verkauft, dabei handelt es sich im Wesentlichen nur um eine Beschleunigung der Ausweisung von Präventionsgebieten“, stellt Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, nach der heutigen Präsentation der […]

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Besuch in Bayern: FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Streit und Streibl bekräftigen interfraktionelle Zusammenarbeit

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Tourismus muss sich Herausforderungen des Klimawandels stellen / Reduzierter Gastro-Steuersatz muss bleiben OBERAMMERGAU/MAINZ. Besuch in Bayern: Zu einem Informationsaustausch trafen sich der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, und der bayerische Fraktionsvorsitzende Florian Streibl. Auf der 2.628 Meter hohen Alpspitze bei Garmisch-Partenkirchen, Streibls Heimatregion, berieten die beiden Vorsitzenden über Herausforderungen touristisch-ländlich geprägter Regionen Deutschlands.

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Joachim Streit „IM DIALOG“ bei TV Mittelrhein und Westerwald-Wied TV

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Ein abwechslungsreiches und informatives Gespräch führte unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit „IM DIALOG“ mit Bernd Schmellenkamp bei TV Mittelrhein und Westerwald-Wied TV. Kommunaler Finanzausgleich und darunter leidende Kommunen, zu befürchtender Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitikern, Krankenhaussterben in Rheinland-Pfalz, Katastrophenschutz im Land. Mehrwertsteuer in der Gastronomie – das waren nur einige Themen in dem kurzweiligen Talk. Hier gibt’s

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Wolfsmanagement: Malu Dreyer muss die „Grüne Notbremse“ ziehen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid fordert Ministerpräsidentin zum Handeln auf Das Thema Wolfsmanagement in Rheinland-Pfalz ist schon seit langem auf der Agenda der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Zuletzt mit einem Entschließungsantrag im Juni-Plenum. Darin wurde die Landesregierung unter anderem aufgefordert, „die anzunehmende und aus anderen Bundesländern ableitbare Entwicklung des Wolfsbestandes und deren Folgen für die Weide-, Land-, Forst- und Jagdwirtschaft

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Energiewende Rheinland-Pfalz – nur ein „grüner Traum“?!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

Patrick Kunz gewinnt zahlreiche Erkenntnisse auf seiner Energie-Sommerreise „Nur im ,grünen Märchen‘ ist es realisierbar, eine Energiequelle abzuschalten, um anschließend aus erneuerbaren Energien Wärme zu gewinnen. Die Realität sieht jedoch anders aus. Solange keine regionalen Energieparks geschaffen worden sind und eine dauerlastfähige Wärmequelle wie zum Beispiel die Tiefengeothermie etabliert ist, bleibt die Energiewende nur ein

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Klare Worte von Helge Schwab zur Bildungsolitik der Landesregierung – speziell in den Brennpunktschulen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

„Die Lehrkräftereserve an rheinland-pfälzischen Schulen ist aus Sicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion nicht zufriedenstellend. Die Gräfenauschule ist ein Sonderfall, der die Spitze des Eisbergs in Rheinland-Pfalz darstellt. Grundsätzlich fehlen im ganzen Land Lehrkräfte. Unsere Forderung nach 110 Prozent Stellenbesetzung würde viele aufgeworfene Probleme bereits im Keim ersticken. Zusätzlich braucht es an unseren Schulen nichtpädagogisches Personal zur

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Helge Schwab: „Minister Hoch soll endlich sagen, was geht“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Für Helge Schwab ist das Insolvenzverfahren der DRK-Krankenhausgesellschaft „ein Symptom für Fehler im System“ MAINZ. „Der Gesundheitsminister will moderieren, aber Aussagen über konkrete Hilfen des Landes für existenzbedrohte Krankenhäuser vermeiden.“ So kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, die Ergebnisse des von Minister Clemens Hoch einberufenen „Runden Tischs“ zum Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung der

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„Das Nein des Innenministers zu Soforthilfen zeigt das Desinteresse am kommunalen Ehrenamt und den Ortsgemeinden“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit mit deutlichen Worten in Richtung Innenminister MAINZ. Der Streit um die Kommunalfinanzen zwischen der Landesregierung und den rheinland-pfälzischen Gemeinden geht in die nächste Runde. Nach Aussagen des Innenministeriums wird den klammen Kommunen kein Soforthilfeprogramm zur Verfügung gestellt. „Innenminister Ebling zeigt dem Ehrenamt die kalte Schulter“, so der Vorsitzende und haushaltspolitische Sprechers der FREIE-WÄHLER-Fraktion

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„Leerstandssteuer“ darf in Rheinland-Pfalz keine Schule machen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit kritisiert Vorschlag des Landauer Kreisverbands der GRÜNEN und fordert Landesprogramm zur Entwicklung der Innenstädte MAINZ/LANDAU. Der Vorschlag des Landauer Kreisverbandes der GRÜNEN nach einer „Leerstandssteuer“ für ungenutzte Immobilien sorgt derzeit für Diskussionen. Für Joachim Streit, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ist klar: Eine solche Steuer darf es in

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Wefelscheid zu: Aktuelle Bedingungen der Städtebauförderung

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Aufgrund der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs herrscht in vielen rheinland-pfälzischen Kommunen große Aufregung. Dem widmete sich auch ein Beitrag des SWR-Fernsehens und fragte beim Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, nach. Dieser hatte nach der Beantwortung seiner Kleinen Anfragen an die Landesregierung zu „Aktuelle Bedingungen der Städtebauförderung“ (Drucksachen 18/6212 und 18/6817) reagiert. In seiner

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