Wefelscheid zu: Aktuelle Bedingungen der Städtebauförderung

Aufgrund der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs herrscht in vielen rheinland-pfälzischen Kommunen große Aufregung. Dem widmete sich auch ein Beitrag des SWR-Fernsehens und fragte beim Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, nach.

Dieser hatte nach der Beantwortung seiner Kleinen Anfragen an die Landesregierung zu „Aktuelle Bedingungen der Städtebauförderung“ (Drucksachen 18/6212 und 18/6817) reagiert. In seiner kommunalpolitischen Funktion im Koblenzer Stadtrat regte er an, ein Gutachten in Auftrag zu geben, das die Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Landesregierung prüfen soll.

SWR Aktuell stand er dazu Rede und Antwort (im Bericht von Minute 1:10 bis 1:40): bit.ly/452hcKI

Related Images:

Nach oben scrollen