Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 66. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 12. Juni 2024
66. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften”
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/ryGt57Doqrc Video: Landtag RLP […]
66. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Errichtung des Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz”
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/3E3OlydiShk Video: Landtag RLP Die Kritik seitens der FREIEN WÄHLER; die Enquete-Kommission habe die Aufgaben übernommen, die dem sogenannten Strukturierungsauftrag des Innenministeriums […]
66. Plenarsitzung – Helge Schwab zum “Landesgesetz zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes (AGTierGesG)”
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/O9aeyZNoUmg Video: Landtag RLP […]
66. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes abweichenden Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für richterliche Anordnungen von Durchsuchungen zum Zwecke der Abschiebung
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/iBH9M1bfeJg Video: Landtag RLP […]
66. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung bauordnungs- und berufsqualifikationsrechtlicher Vorschriften”
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/E_HfwUzgZuc Video: Landtag RLP […]
66. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Straßenausbaubeitragsabschaffungsgesetz)
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion / Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/M1o21Dp5lRo Video: Landtag RLP Zum dritten Mal in Folge sprechen wir heute in diesem Haus über das […]
66. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages”
Gesetzentwurf der Landesregierung Bereits in der ersten Beratung habe ich die Bedeutung dieses Staatsvertrages betont. Die Digitalisierung schreitet in allen Lebensbereichen mit großen Schritten voran. […]
66. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 113)”
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/Qx_NpvPRMqQ Video: Landtag RLP Die Digitalisierung in der Justiz schreitet in den letzten Jahren stetig voran. Aktenvorgänge bei der Gesetzgebung werden mehr […]
66. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Kein Platz für sicherheitsgefährdenden Extremismus, Islamismus und Kalifatsfantasien – Freiheit und Rechtsstaat verteidigen”
Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/20phYmsLifQ Video: Landtag RLP Anlässe, über die Wehrhaftigkeit unseres Rechtsstaates zu diskutieren, hat die jüngere Vergangenheit in unschöner Regelmäßigkeit […]
66. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Mit aller Macht unsere Verfassung schützen – Extremistischer Gewalt trotzen und Radikalisierung entschlossen bekämpfen”
Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion https://youtu.be/w800000MiDU Video: Landtag RLP […]
66. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Pflegebedürftigkeit überschreitet Prognosen – Rheinland-Pfalz auf Kurs bringen”
Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/_zF-f5uVRRA Video: Landtag RLP Vor dem legalen Kiffen gab es 50.000 Pflegebedürftige, nach der Legalisierung von Cannabis sind […]