Besetzung der Position des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin: Misstrauensvotum des Fachbereichs gegen Minister Hoch
MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER und CDU haben am heutigen Dienstag eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags beantragt. Anlass ist das Scheitern von Gesundheits- und Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) bei der Besetzung des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin Mainz. Der Fachbereichsrat hatte dem Minister das Misstrauen ausgesprochen. Die Sitzung soll am Mittwoch, 5. Juni 2024, um 14 Uhr stattfinden.
Für die FREIE WÄHLER-Fraktion hat Helge Schwab den Antrag zur Ausschusssondersitzung unterzeichnet. „Die andauernden Rückschläge bei der Besetzung der Position des wissenschaftlichen Vorstands werfen kein gutes Licht auf den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz im Allgemeinen und die Universitätsmedizin im Speziellen“, begründet der stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Vorstoß. Schwab stimmt damit in seiner der Kritik am Wissenschaftsminister mit Matthias Reuber, Marion Schneid und Gerd Schreiner überein, die den Antrag für die CDU unterzeichnet haben.