FREIE WÄHLER stellen Fragen im Wirtschaftsausschuss des Landtages an Weinbauministerin Daniela Schmitt
MAINZ. Rheinland-Pfalz ist das Weinland in Deutschland. Steillagenriesling an Rhein, Mosel und Ahr wie auch Pfälzer Weinfeste haben international einen guten Ruf und sind Sinnbild rheinland-pfälzischer Lebensfreude. Getrübt wird die Weinkultur unterdessen durch kompliziertere Genehmigungsverfahren, die einfachen Weinausschank im Land fast unmöglich machen. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht darin ein grundlegendes Problem und möchte von der Landesregierung wissen, wie diese gedenkt, das Problem zu lösen.
„Wer mit ,Schoppen und shoppen‘ wirbt, sollte es auch einfach ermöglichen, den guten rheinland-pfälzischen Wein zu kosten, das Lebensgefühl unsres Landes auch auf Marktplätzen und Wochenmärkten möglich zu machen“, kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, die jüngsten Meldungen aus der Verbandsgemeinde Rhein-Selz (Rheinhessen) und Berichte aus seiner Heimatstadt Koblenz. In allen Fällen ist zu hören, dass die zuständigen Ordnungsbehörden bei Veranstaltungen die lediglich quartalsweise stattfinden Gestattungen nur noch restriktiv erteilen.
Daher beantragt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion nunmehr im nächsten Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, dass die zuständige Weinbauministerin Daniela Schmitt (FDP) erklärt, wie das Land hier eine Verbesserung für Vereine und Marktveranstalter herbeiführen könne. „Mit dem Slogan ,Wir machen’s einfach‘ warb dereinst das Land. Heute habe ich das Gefühl, wird es dem Ehrenamt eher schwerer gemacht“, beklagt Wefelscheid. Er fordert im Berichtsantrag eine Erklärung auch dazu, wie die zuständige Ordnungsbehörde der VG Rhein-Selz eine Besprechung mit dem Wirtschaftsministerium als eine Art Dienstanweisung verstehen konnte, dass Ausnahmegestattungen nur noch restriktiv erteilt werden dürften. Auch aus Koblenz weiß Wefelscheid zu berichten, dass sich das dortige Ordnungsamt streng an das Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) hält und daher der Weinausschank auf einem beliebten Stadtteilwochenmarkt nur sehr restriktiv möglich ist: „Es dürfen nur geschlossene Flaschen verkauft werden, kein Wein in Weingläsern, da sonst eine gaststättenrechtliche Genehmigung erforderlich ist.“
FREIE WÄHLER erhoffen sich mit ihrem Vorstoß im Wirtschaftsausschuss des Landtags eine Antwort von der Landesregierung wie diese gedenkt, das Problem zu lösen, „denn wir wollen die Weinkultur im Land pflegen und auch das gesellige Miteinander in den Dörfern und auf Wochenmärkten ermöglichen. Wer wie Ministerin Schmitt ‚Schoppen und shoppen‘ fordert, der muss auch dafür sorgen, dass dies Realität bleiben kann“, schließt Wefelscheid.