Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 24. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 8. Juni 2022.
24. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Änderung des Landesaufnahmegesetzes“ (Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER)
Aufgrund meiner Verwurzelung in den Kommunen ist es mir wichtig, dass sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den vorstehenden Aufgaben immer mit Blick aus und für die […]
24. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021“ (Gesetzentwurf der Landesregierung)
Nach erfolgreichem Abschluss der jeweiligen Ratifikationsverfahren in allen Bundesländern ist der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021 zum 1. Juli 2021 umgesetzt worden. Nun ist es an uns, […]
24. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erneuerbare Energien ausbauen für ein klimaneutrales, wettbewerbsfähiges und von fossilen Importen unabhängiges Rheinland-Pfalz“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Fakt ist: Wenn Putin den Gashahn zudreht, könnte es bei uns im Winter bereits zu Versorgungsengpässen kommen. Aber auch aus dringenden Gründen des Klimaschutzes ist […]
24. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schutz für Opfer von sexueller Gewalt – Errichtung von Childhood-Häusern in Rheinland-Pfalz prüfen“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion)
Es ist sehr zu begrüßen, den vorliegenden Antrag zur Errichtung von Kinderhäusern oder auch ,,Childhood-Häusern" zu prüfen. Wir sollten gemeinsam guten Willens sein und die […]
24. Plenarsitzung: Herbert Drumm zu „Auch in Rheinland-Pfalz gehören die steigenden Energiepreise zu den drängendsten sozialen Herausforderungen unserer Zeit (Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion)
Auch aus Sicht der FREIEN WÄHLER stellen die dramatisch gestiegenen Energiepreise eine soziale Herausforderung dar, aber nicht nur in Rheinland-Pfalz. Weil ich davon ausgehe, dass […]