Anfrage ergibt: Fertigstellung der „Abladeoptimierung“ zwishen Mainz und St. Goar verschiebt sich auf 2033
MAINZ. Nach dem einschneidenden Niedrigwasser im Jahr 2018, durch das die Rheinschifffahrt empfindlich gestört wurde, ist klar, dass der Klimawandel auch diesen Bereich der kritischen Infrastruktur bedroht. „Da gerade die Binnenschifffahrt jedoch als vergleichsweise wenig klimaschädliche Transportmöglichkeit gilt, wäre es ratsam, dafür zu sorgen, dass diese möglichst reibungslos funktioniert“, so Stephan Wefelscheid, MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Mainz.
Um künftigen Niedrigwassern vorzubeugen und allgemein die Schiffbarkeit zu verbessern, haben Land und Bund daher das Projekt „Abladeoptimierung für die Binnenschifffahrt am Mittelrhein zwischen Mainz und St. Goar“ in Angriff genommen. Dieses wurde vom ehemaligen Landes- und heutigen Bundesverkehrsminister Volker Wissing als „wichtigstes Ausbauvorhaben für die Binnenschifffahrt im deutschen Wasserstraßennetz“ bezeichnet. Fertiggestellt sollte das Projekt, so Stand 2019, im Jahr 2030 sein.
Ein Kleine Anfrage Wefelscheids im Landtag Rheinland-Pfalz, ergab jedoch, dass dieser Termin nicht mehr anvisiert sei. Vielmehr gehe die Landesregierung von einer Fertigstellung der „Abladeoptimierung“ bis zum Jahr 2033 aus, der Baubeginn hingegen stehe demnach noch nicht fest. Als Begründung hierfür wird die mangelnde personelle Ausstattung der zuständigen Stellen angegeben.
„Dass sich die Fertigstellung dieses Projektes ohne angemessene öffentliche Kommunikation verschiebt, halte ich für ein Unding“, kritisiert Stephan Wefelscheid das Vorgehen der Landesregierung. „Die Wahrscheinlichkeit, Niedrigwasser wie 2018 oder sogar noch schlimmer zu erleben, steigt leider mit jedem Jahr. Von der Schiffbarkeit des Rheins hängen viele Unternehmen ab, Existenzen, kritische Wirtschaftszweige. Eine Verzögerung um drei Jahre ist in Anbetracht der Dynamik des Klimawandels auch hier in Deutschland und der Bedeutung der Binnenschifffahrt für unser Land nicht hinnehmbar.“