Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 71. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 19. September 2024.
71. Plenarsitzung – Dr. Bernhard Alscher zum Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Obergeckler und Niedergeckler
Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen und der CDU https://www.youtube.com/watch?v=3dzh2aX6sYA Ein freiwilliger Zusammenschluss zweier Ortsgemeinden, die eine hoch verschuldet, die andere schuldenfrei, wie im vorliegenden Fall, verdeutlicht, dass […]
71. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Integrationsverweigerung nicht belohnen – Familiengrundschulzentren setzen falsches Signal“
Antrag AfD https://www.youtube.com/watch?v=r9jO2OM9ZL0 Heute liegt uns erneut ein Antrag vor, der, wie so oft, von Vorurteilen und Vorwürfen geprägt ist. Schon der Titel spricht Bände: […]
71. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Jugendliche in politische Entscheidungen einbeziehen: Landesjugendbeirat stärkt die Stimmen von Kindern und Jugendlichen in RLP“
Antrag der Koalitionsfraktionen https://www.youtube.com/watch?v=RNYe-ZQ-bQg Ich denke wir sind uns alle einig, es ist wichtig, Jugendliche in politische Prozesse einzubinden. Junge Menschen sind die Zukunft unserer […]
71. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Netzausbau und Netzentgelte“
Große Anfrage AfD https://www.youtube.com/watch?v=TJGT8InY8qI Das ist bereits in der Vorbemerkung der Antwort auf die Große Anfrage 18/9020 zu lesen, über die wir heute sprechen. Man […]
71. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Landesgesetz zur Abrechnung der Zuweisungen des Landes zu den Personalkosten der Kindertagessättten nach dem bis zum Ablauf des 30. Juni 2021 geltenden Kindertagesstätten
Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen https://www.youtube.com/watch?v=BaDHmdP20WY Heute liegt uns ein Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen vor, dessen Intention wir durchaus nachvollziehen können. In zwei Punkten stimmen wir überein: Zum […]
71. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Illegale Migration nach RLP beenden, kriminelle Ausländer konsequent abschieben“
Antrag AfD https://www.youtube.com/watch?v=uoI3H1afc8o […]
71. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Einführung einer landesweiten Katzenschutzverordnung“
Antrag FREIE WÄHLER https://www.youtube.com/watch?v=8L1Kw_TemSo Sie leiden im Verborgenen. Sie sind krank, unterernährt und sterben jung. Straßenkatzen. 99% der aufgefundenen Straßenkatzen sind krank. Parasiten, Unterernährung, Katzenschnupfen. […]
71. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Gründerzeit in Rheinland-Pfalz – Kluge Wirtschaftspolitik macht Mut zur Selbstständigkeit“
Aktuelle Debatte FDP https://www.youtube.com/watch?v=3FVU125CtGE https://www.youtube.com/watch?v=PfdbVCEqfy4 Vielen Dank an die FDP-Fraktion, dass Sie dieses Thema nochmals aufgreifen. Dies gibt mir nämlich Gelegenheit auf die gestrige Regierungserklärung […]
71. Plenarsitzung Lisa-Marie Jeckel zu „Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt: RLP setzt neue Maßstäbe im Schutz von Kindern und Jugendlichen“
Aktuelle Debatte Grüne https://www.youtube.com/watch?v=uVDkmJ-cNHY Heute sprechen wir über ein Thema, das uns alle tief bewegt: den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt. Es […]
71. Plenarsitzung: Dr. Bernhard Alscher zu „Deutschland braucht eine realistische Asyl- und Flüchtlingspolitik – auch RLP muss seinen Beitrag leisten“
Antrag CDU https://www.youtube.com/watch?v=5S9ypl_wplM Die Asylsituation in unserem Land verschärft sich, so wie wir es auf kommunaler Ebene erleben und wie es auch schon seit geraumer […]