Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 36. Plenarsitzung am 25.01.2023
36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „30. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 zum Datenschutz (Besprechung des Berichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) – mit Video
https://youtu.be/1M8Br9ifhlc Video: Landtag RLP Zunächst einmal gratuliere ich Ihnen im Namen der gesamten FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion herzlich zu Ihrer Wiederwahl und ich freue mich auf eine weiterhin […]
36. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP; Gesetzentwurf der Landesregierung) – Video
Joachim Streit spricht in der 36. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum "Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" […]
36. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes“ (Gesetzentwurf der Landesregierung) – Video
https://youtu.be/AGxd7ughanI Video: Landtag RLP […]
36. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe leisten: Erfolgreicher Start des Bürgergeldes in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video
https://youtu.be/0dbSf7wkZi8 Video: Landtag RLP Zunächst ist die Umstellung auf das zum Anfang dieses Jahres eingeführten Bürgergeldes zu loben, da diese größtenteils automatisch und unproblematisch gelaufen […]
36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erbschaft- und Schenkungsteuer an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anpassen (Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion) – mit Video
https://youtu.be/a-QZJ8QpB48 Video: Landtag RLP Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich […]
36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Zukunftsfähige Wirtschaft braucht kluge Köpfe: Berufliche Bildung stärken – Fachkräfteeinwanderung erleichtern“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video
https://youtu.be/C9We8Tetx0g Video: Landtag RLP Wenn wir die aktuellen Meldungen aus der Mainzer Goldgrube lesen, müssten wir uns eigentlich nicht über Fachkräfteeinwanderung unterhalten, sondern die Fachkräfteabwanderung […]