Helge Schwab: „Prävention und verantwortungsvolle Normalität sollten oberstes Gebot sein“ / Antwort des Bildungsministeriums auf Kleine Anfrage mehr als unbefriedigend
MAINZ. In der kalten Jahreszeit ist die Übertragung von Atemwegserkrankungen wie SARS CoV-2, Influenzaviren oder RSV höher als in den Sommermonaten. Wie saisonal erwartet, steigen daher die Krankheitsfälle wieder an und die Sorge vor Ansteckung wächst in der Bevölkerung. Da drängt sich die Frage auf, wie es um den Infektionsschutz in Rheinland-Pfalz steht – insbesondere in unseren Kitas und Schulen.
Schon in der Corona-Zeit waren Maßnahmen der Infektionsprophylaxe eine zentrale Forderung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen sowie von Fach- und Lehrkräften zu schützen und den Präsenzbetrieb überdauernd zu sichern. „Die Erkenntnisse aus der Pandemie haben gezeigt, dass es vor allem um vorbeugende Maßnahmen geht“, so der bildungs- und gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab. „Prävention und eine verantwortungsvolle Normalität sollten oberstes Gebot sein – mit Ausnutzung aller Möglichkeiten.“ Wesentlich seien dabei, so Schwab, auch raumlufttechnische Anlagen, die wiederholt in verschiedenen parlamentarischen Initiativen von Seiten der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gefordert wurden. Diese bieten eine wirksame Möglichkeit in Sachen Infektionsschutz.
Vor diesem Hintergrund hat die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage zum Thema „Infektionsschutz in Kindertagesstätten und Schulen“ an das Bildungsministerium gestellt. Die Antwort des Bildungsministeriums auf diese Anfrage ist aus der Sicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion jedoch mehr als unbefriedigend. „Die Verantwortung in Sachen Infektionsschutz wird ausschließlich auf die Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung übertragen“, kommentiert Helge Schwab. Laut Staatssekretärin Bettina Brück seien die Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung dazu verpflichtet, Hygienepläne festzulegen und damit die Weiterverbreitung von infektionsbedingten Erkrankungen zu unterbinden. Helge Schwab kritisiert: „Konkrete Handlungsempfehlungen und ein Bewusstsein für die Brisanz der Situation lässt das Bildungsministerium in der Antwort gänzlich vermissen.“
Das gilt auch in Bezug auf Lüftungssysteme in Bildungseinrichtungen. Die einschneidenden Erfahrungen der Pandemiejahre haben gezeigt, dass das Ansteckungsrisiko in Kindertagesstätten und Schulen durch raumlufttechnische Anlagen reduziert werden kann. Diese sind insbesondere dort wirksam, wo eine ausreichende Belüftung nicht sichergestellt werden kann. So reduzieren sie die luftgetragenen Aerosolpartikel, die bei der Verbreitung von Coronaviren SARS-CoV-2 eine wichtige Rolle spielen – und tragen damit zu einem gesunden Raumklima bei. Während das Ministerium zwar ein gutes Raumklima als zentral erachtet, kann die Frage nach der Ausstattung der Bildungseinrichtungen mit raumlufttechnischen Anlagen jedoch nicht beantwortet werden. „Auffällig und aus unserer Sicht unverantwortlich ist es, dass die Landesregierung auch keine Kenntnis darüber hat, wie die Bildungseinrichtungen mit Lüftungssystemen ausgestattet sind“, moniert Bildungs- und Gesundheitspolitiker Helge Schwab. „Es ist mir unerklärlich, warum die Infektionsprophylaxe ausschließlich in der Trägerzuständigkeit liegen soll und sich das Ministerium nicht dazu berufen fühlt, unsere Kitas und Schulen auf diese Situation vorzubereiten.“
Die steigenden Infektionszahlen und der mancherorts sprunghaft ansteigende Krankenstand der Fach- und Lehrkräfte in Kitas und Schulen machen deutlich, dass in Zeiten von Personalmangel und im Sinne der Betreuungs- bzw. Unterrichtsversorgung nun ein klares Infektionsschutzkonzept vorgelegt werden muss. Helge Schwab betont, dass er keine unnötige Besorgnis in der Bevölkerung schüren möchte, aber „sich frühzeitig um präventive Maßnahmen in Sachen Infektionsschutz zu bemühen, sollte nach den teils chaotischen Erfahrungen aus der Pandemie selbstverständlich sein“.
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