Ausschüsse für Wissenschaft und Gesundheit tagen schon am morgigen Freitag
MAINZ. Die Landtagsfraktionen von FREIE WÄHLER und CDU haben gemeinsam eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses und des Gesundheitsausschusses zur aktuellen Situation der Universitätsmedizin in Mainz beantragt. Die Sitzung findet am morgigen Freitag um 11 Uhr statt. CDU und FREIE WÄHLER verfügen gemeinsam über das nötige Quorum von einem Drittel der Zahl der Ausschussmitglieder. Der Beratungsgegenstand wird lauten: „Die Universitätsmedizin Mainz braucht jetzt Unterstützung des Landes – die strukturelle Unterfinanzierung und Fehlbesetzung des kaufmännischen Vorstands führt zu Risiken in der Patientenversorgung.“
Im Mai wurde ein „Brandbrief“ von Klinikleitern der Universitätsmedizin bekannt, der bereits Thema im Gesundheitsausschuss und einer Aktuellen Debatte in der Plenarsitzung im Juni waren. Vor wenigen Tagen wurde nun bekannt, dass die Landeskonferenz der Ärztlichen Direktoren/Leiter der Kliniken, Institute und Abteilungen der Universitäten im Land Rheinland-Pfalz bereits am 13. Juni einen weiteren „Brandbrief“ an Gesundheitsminister Clemens Hoch und Staatsekretär Denis Alt geschickt hatten. Den Schritt begründen der gesundheitspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Helge Schwab, und der Mainzer Abgeordnete der CDU, Gerd Schreiner.
Helge Schwab (FREIE WÄHLER): „Es geht unter anderem darum, den Versorgungsauftrag der Universitätsmedizin in vollem Umfang auch auf lange Sicht zu sichern. Die Sitzung soll auch zeigen, welche Schritte die Landesregierung bisher zur Bewältigung der Krise an der Universitätsmedizin eingeleitet hat. Es geht mir nicht darum, einzelne Verantwortliche zu suchen, sondern die Probleme so schnell wie möglich gemeinsam zu lösen.“
Gerd Schreiner (CDU): „Die Aussagen des zweiten Brandbriefs sind in ihrer Bedeutung und in ihrer Deutlichkeit ein einmaliger Vorgang und widersprechen klar der Position der Landesregierung, dass es hier um einen Konflikt zwischen Ärzten und Vorstand gehe, den man durch ein Mediationsverfahren lösen könne. Vielmehr wird deutlich, dass aufgrund des Missmanagements und der finanziellen Unterversorgung ein Risiko für die dauerhafte Patientenversorgung besteht.“
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