Patrick Kunz sieht sich nach Anhörverfahren zum Landessolargesetz bestätigt
MAINZ. Interessante Ergebnisse lieferten Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität im Landtag Rheinland-Pfalz in einem Anhörverfahren zum Landessolargesetz. Sie verdeutlichten, woran es beim Ausbau von Photovoltaik-Anlagen (PV) mangelt und wie man den entsprechenden Hemmnissen begegnen sollte.
Der energiepolitische Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, MdL, fühlt sich durch das Anhörverfahren in seiner Grundeinstellung nur bestärkt: „Eine Solarpflicht für Privatgebäude bringt uns pauschal nicht weiter – zumal ein Rechtsexperte dargestellt hat, dass wir womöglich noch in diesem Jahr vom Bundesrecht überholt werden. Viel aussagekräftiger finde ich hingegen die Einlassungen der Praktiker. So hat beispielsweise der SPD-Landrat Jörg Denninghoff bedauert, dass ihm aufgrund der schlechten Haushaltslage seines Landkreises Rhein-Lahn Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen nicht genehmigt würden. Er würde begrüßen, zumindest den PV-Ausbau auf Gebäuden der Gemeinde zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen. Da rennt er bei uns offene Türen ein, denn ähnliches hat die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion bereits mehrmals im Plenum gefordert!“
So wurde durch FREIE WÄHLER im Rahmen der Haushaltsberatungen ein Änderungsantrag eingebracht, der letztlich vorsah, mehr ausgebildete Fachkräfte einfach und zeitnah zur Installation von PV-Anlagen auf rheinland-pfälzische Dächer zu bringen. Das Vorhaben wurde abgelehnt! „Aber was wurde von Unternehmerseite im Ausschuss berichtet“, fragt Patrick Kunz und liefert die Antworten der Experten: „Die Auftragsbücher seien überfüllt, es fehle vor allem Personal zur Realisierung. Es bräuchte verkürzte Ausbildungswege und eine Imagekampagne, um Berufe in der Umwelttechnik ins rechte Licht zu rücken. Das wäre mit FREIE WÄHLER keine Zukunftsmusik, sondern Alltagspraxis in Rheinland-Pfalz.“
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