Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion
Als letzter Redner vor der Landesregierung zu diesem Tagesordnungspunkt möchte ich die Gelegenheit nutzen, um einige wichtige Punkte zu vertiefen und zusammenzuführen. Wir leben in einer Zeit, in der die Technologie uns näher zusammenbringt, aber die sozialen Bindungen oft schwächer werden. Daher ist es umso wichtiger, dass wir eine umfassende Strategie gegen Einsamkeit in Rheinland-Pfalz entwickeln.
Beginnen wir mit einem leuchtenden Beispiel aus meinem Wahlkreis: der Bürgerbus Schifferstadt. Dieses Projekt wurde nicht nur von unserer Ministerpräsidentin ausgezeichnet, sondern dient auch als Vorbild für andere Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Die digitalen Tools zur Fahrplangestaltung sind so effizient, dass sie das Leben vieler Menschen mit eingeschränkter Mobilität verbessern. Hier zeigt sich, was möglich ist, wenn Ehrenamt und Innovation Hand in Hand gehen.
Und damit es keine lokale Erfolgsgeschichte bleibt, ist dies ein Modell, das landesweit Schule machen kann und sollte. Aber wir dürfen die Last nicht allein auf die Schultern der Ehrenamtlichen legen. Das Land muss als Netzwerker fungieren, um solche Erfolgsgeschichten in die Breite zu tragen. Ich schließe mich den Worten des Sozialministers Alexander Schweitzer an, der Anfang dieses Jahres und auch kürzlich per Pressemitteilung eine vielgestaltige Strategie gegen Einsamkeit ankündigte.
Es geht um gesellschaftliche und digitale Teilhabe, um Wohnen und um resilientes Altern. Eir müssen die verschiedenen Initiativen, wie den Bürgerbus, die Gemeindeschwester Plus, die Lebensmittelretter, die Klimapaten, die Medienbotschafter und die vielen anderen die es bereits gibt, zu einem stimmigen Ganzen zusammenführen. Internationale Beispiele wie Großbritannien und Japan zeigen die Dringlichkeit dieses Themas. Beide Länder haben sogar Ministerien für Einsamkeit eingerichtet.
Doch wie die Artikel der Tagesschau vom 17. Januar 2018 und der Rheinpfalz vom 15. Juni 2021 hervorheben, fehlt es oft an konkreten Strategien. Wir können aus diesen Erfahrungen lernen. Die Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags vom 9. März 2021 mahnt uns, dass Einsamkeit nicht nur ein soziales, sondern auch ein gesundheitliches Problem ist, das ernst genommen werden muss.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um die Ampelfraktionen für ihre bisherigen Bemühungen in diesem Kontext zu loben. Aber wir müssen weitergehen. In der vergangenen Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation am 5. September 2023 wurde deutlich, dass Senioren stärker in das kommunale Geschehen eingebunden werden müssen. Ich bin mir sicher, dass die Ampelregierung die Gemeindeordnung prüfen wird.
Meine Damen und Herren, ich möchte betonen, dass Einsamkeit keine Frage des Alters ist und unsere Senioren verdienen eine besondere Aufmerksamkeit. Senioren haben als Jugendliche, Berufstätige oder als Erwachsene dieses Land gestaltet. Sie hinterlassen ein Erbe, das wir in der Zukunft für die nächste Generation weiter gestalten sollen. Senioren verdienen es nicht im Alter isoliert zu werden. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, Rheinland-Pfalz zu dem Bundesland zu machen, in dem niemand allein ist.
Meine Damen und Herren, wir haben die Werkzeuge, die Beispiele und die Willenskraft, um dies zu erreichen. Die Zeit des Handelns ist jetzt.
Es gilt das gesprochene Wort.
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