Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion
Die bisherige hoch emotionale Aktuelle Debatte am heutigen Morgen hat uns gezeigt, dass wir unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue verteidigen müssen und die Freiheiten die wir haben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung auch immer wieder verteidigen müssen. Es gibt leider zu viele Menschen, denen die Freiheit gleichgültig ist und die sich eine andere Staatsform wünschen. Ganz gleich ob bei extrem rechts oder auch bei extrem links.
Wir FREIE WÄHLER lehnen Rechts- und Linksextremismus ab und verteidigen wehrhaft unsere Demokratie!
Daher möchte ich mich auch als Landesvorsitzende der Jungen FREIE WÄHLER hier und heute äußern und als jüngste Landtagsabgeordnete in Rheinland-Pfalz:
Demokratie lebt vom Mitmachen!
Insofern bin ich dankbar, dass ich hier mit meinen 100 Kollegen im Landtag Politik für die Menschen in Rheinland-Pfalz gestalten darf. Es ist wichtig, dass wir hier im Landtag auch stets gute Vorbilder und Demokraten sind. Es ist für mich auch eine Möglichkeit Rheinland-Pfälzer meines Alters auch für Politik zu begeistern. So wie es JUNGE FREIE WÄHLER gibt, sind auch die Jungsozialisten, die Junge Union, die Grüne Jugend und die Jungen Liberalen im Land engagiert. Allen jungen Menschen in der Politik mein Dank für ihren ehrenamtlichen Einsatz und für den Erhalt der demokratischen Kultur im Land. 75 Jahre nach der Rittersturzkonferenz und der Gründung des Landes Rheinland-Pfalz ist es gut auch auf die Gefahren für die Demokratie in einer Aktuellen Debatte hinzuweisen.
Die schrecklichen Erlebnisse in undemokratischen Zeiten – insbesondere zwischen 1933-1945 – haben dazu geführt, dass auch hier in Rheinland-Pfalz junge Frauen und Männer zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland und des Landes ihren Beitrag beherzt geleistet haben. Auch wenn wir „Jungen“ zahlenmäßig hier im Plenumsrund nicht stark vertreten sind, ich sehe hier beispielsweise noch Fabian Ehmann bei den Grünen, so geben wir den jungen Menschen im Land Rheinland-Pfalz doch auch eine Stimme.
Kommunal gibt es bereits viele Jugendparlamente und Jugendräte, die nicht nur die Themen Spielplatz, Sportplatz und andere vermeintliche Jugendthemen diskutieren. Sie bringen sich ein in viele Fragen ihre Heimatgemeinde betreffend. Aus diesem Reservoir an jungen, politisch engagierten Menschen erwachsen dann hoffentlich auch begeisterte Demokraten und Parlamentarier in den kommenden Dekaden. Lassen Sie mich mit den Worten des größten britischen Premierministers aller Zeiten, Sir Winston Churchill, enden:
„Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen –abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ Sir Winston Churchill hatte recht und so müssen wir alles daransetzen, Feinde der Demokratie von extrem links wie extrem rechts stets in Schach zu halten und für eine lebendige Demokratie und Bürgerbeteiligung einzutreten!
Es gilt das gesprochene Wort.
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