Auszüge aus der Rede:
Zu Beginn seiner Rede zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – erinnerte sich der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit an eine, schon einige Zeit zurückliegende Zusammenkunft mit dem ehemaligen Sozialminister Florian Gerster und Kurt Beck. Damals habe man einen verkehrsgünstigen Standort Europäische Berufsbildungswerk (EuroBBW) für Jugendliche mit Beeinträchtigung gesucht – und sei in Bitburg fündig geworden. Allerdings habe sich damals herausgestellt, dass der Bahnhof in Bitburg nicht barrierefrei war. „Da fingen für mich die Überlegungen zum Thema Barrierefreiheit beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) schon an“, so der Fraktionsvorsitzende.
Zudem bedeute Mobilität auf dem Land oft, zunächst einmal einen Führerschein machen zu müssen. „Die Menschen haben aber auch einen Anspruch auf einen funktionierenden ÖPNV“, forderte Streit. Der Fraktionsvorsitzende kritisierte außerdem die Landesregierung für die Trennung der „Software“ Mobilität und der „Hardware“ Verkehrsinfrastruktur in zwei Ministerien. Das Lippenbekenntnis, die Abstimmung funktioniere einwandfrei, darf allerdings in Frage gestellt werden. „Ein großer Fehler der Ampel in Mainz“, so Streit, der in seiner Rede aber auch auf die Voraussetzungen hinwies, unter denen eine Mobilitätswende gelingen kann: „Wir brauchen einen Dreiklang aus dichtem Netz, einem guten Takt – besser als der jetzige RLP-Takt – und bezahlbare Ticketpreise. Nur dann lohnen sich Investitionen in Bahnhöfe.“ Und zum Ende seiner Rede warf Streit eine Frage in den Raum: „Wie schaffen wir es, Park-and-Ride-Bahnhöfe zu installieren?“ Denn die bräuchte es, weil die Innenstädte schon jetzt zu voll seien.
Es gilt das gesprochene Wort.
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