Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 32. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 23.11.2022
32. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz über Dolmetschende und Übersetzende in Justizangelegenheiten“ (Gesetzentwurf der Landesregierung)
Wenn eine Rechtsmaterie bundesweit vereinheitlicht wird, hat dies meist auch Auswirkungen auf die Bundesländer und deren Landesrecht. Das ist nicht ungewöhnlich und auch hier, im […]
32. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Energetische Waldholznutzung weiter ermöglichen (Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER)
https://youtu.be/ECjDkuU0nPo Video: Landtag RLP Frau Minsterpräsidentin Malu Dreyer hat eben in ihrer Regierungserklärung gesagt, Zitat: „Die schrittweise Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen und insbesondere russischem Gas […]
32. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Landwirtschaft und Weinbau zukunftsfähig halten“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video
https://youtu.be/RiLj-t2SP6Q Video: Landtag RLP Unser Bundesland Rheinland-Pfalz gilt zurecht als Weinland-Pfalz. Kein anderes Bundesland kann so viele Weinanbaugebiete zählen, die allesamt und jedes für sich […]
32. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Politische Konsequenzen aus den tödlichen Messerangriffen von Ludwigshafen ziehen, Kriminalität im Kontext von Zuwanderung vorbeugen und bekämpfen (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion der AfD) – mit Video
https://youtu.be/fmNCC1-q51g Video: Landtag RLP Ohne Zweifel schockiert uns der am 18. Oktober 2022 in Ludwigshafen-Oggersheim stattgefundene Messerangriff zutiefst, der zwei unserer Mitbürger das Leben kostete […]
32. Plenarsitzung – Joachim Streit zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer „Entschlossen und solidarisch die Zeiten wenden“ – mit Video
https://youtu.be/UcKDSLHtB_0 Video: Landtag RLP Diese Regierungserklärung kommt zu spät. Spätestens nach den Sanktionen gegen den russischen Aggressor und dem damit verbundenen Anstieg der Energiepreise hätte […]