Fraktionsvorsitzender Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel blicken auf erfolgreiches erstes Halbjahr zurück / Haushaltsberatungen im Blickpunkt des zweiten Halbjahrs
MAINZ. Nachdem sich der parlamentarische Betrieb in die Sommerpause verabschiedet hat, zieht die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion eine erfolgreiche Halbjahresbilanz. Die neue Spitze um den Fraktionsvorsitzenden Helge Schwab und die Parlamentarische Geschäftsführerin Lisa-Marie Jeckel blickt gleichzeitig voller Tatendrang auf die nächsten sechs Monate.
Der Nachfolger des ins EU-Parlament gewechselten Joachim Streit als Fraktionsvorsitzender, Helge Schwab, blickt zurück: „Wir haben uns seit unserem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag durch unseren Fleiß und Pragmatismus profiliert. Und genau dieser Linie sind wir auch in diesem Jahr treu geblieben. An erster Stelle, neben dem unermüdlichen Einsatz des Obmanns Stephan Wefelscheid als Anwalt für das Ahrtal im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe, denke ich an unseren Einsatz für die heimischen Landwirte, die kommunale und die Blaulichtfamilie, die zeitnahe Einführung der Bezahlkarte für Asylsuchende – hier waren wir, wie so oft, vor der „Welle“ – oder unsere Bemühungen um eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Dies sind aber nur Schlaglichter: Meine Kollegen und ich haben in allen Bereichen der Landespolitik Akzente gesetzt. Nicht zuletzt dank Joachim Streit, dem ich für seine neue Tätigkeit als Abgeordneter des Europäischen Parlaments alles Gute wünsche. Ich bin mir sicher – und das ist gut so: In seinem Wirken wird er unserem Heimatbundesland Rheinland-Pfalz treu bleiben.“
Die Parlamentarische Geschäftsführerin, Lisa-Marie Jeckel, ergänzt: „Auch nach der jüngsten Umfrage liegen FREIE WÄHLER in Rheinland-Pfalz bei stabilen sieben Prozent. Das ist jedoch kein Grund, sich auszuruhen. In den bevorstehenden Monaten stehen wir als Fraktion vor besonderen Aufgaben. Mit dem Septemberplenum findet der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe sein vorläufiges Ende. Die in diesem Zusammenhang von Stephan Wefelscheid geleistete Arbeit kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Außerdem stehen die Haushaltsberatungen vor der Tür – und auch an diesem Prozess wollen wir uns vielfältig und konstruktiv beteiligen. Wir haben keine zwei Jahre mehr, um die Wählerinnen und Wähler von der Notwendigkeit zu überzeugen, dass die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur dauerhaften und verlässlichen Größe der rheinland-pfälzischen Landespolitik gehört. Und zwar mit Regierungsverantwortung. Wir stehen mit unseren fleißigen Abgeordneten ab 2026 für Koalitionsverhandlungen bereit.“
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