Patrick Kunz wartet auf Ergebnisse oder Vorschläge der von der Landesregierung vor Wochen eingerichteten Arbeitsgruppe
MAINZ. Vor nunmehr drei Wochen tagte die Landesregierung mit Vertretern der Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbände zum Spitzengespräch Energiesicherheit. Die anschließend verkündeten Ergebnisse waren sehr vage, nicht zufriedenstellend und wenig zielführend. Zudem wurde erstmals von der Ministerpräsidentin Malu Dreyer über eine eigens installierte „Task Force“ berichtet, „um schnell die Maßnahmen zu ergreifen, die in unserer Hand liegen, um eine Gasnotlage im Winter abzuwenden“. Doch mehr als von ihrer Einrichtung ist bislang nichts von dieser „Task Force“ zu hören. „Sie erscheint mir wie eine Fata Morgana“, so Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, der daher eine Kleine Anfrage mit den sich aufdrängenden Fragen an die Landesregierung gerichtet hat.
Kunz erwartet zeitnah Antworten zur „Task Force“. Wann wurde diese gegründet, aus welchen Mitgliedern setzt diese sich zusammen? Zudem möchte er wissen, wie oft sich diese „Task Force“ bislang getroffen hat und in welchen Zeitabständen diese tagt. „Wir haben – Sommerpause hin oder her – keine Zeit zu verlieren, daher wundert es mich schon, dass wir seit der ersten Erwähnung dieser Task Force nichts mehr von ihr oder über sie gehört haben“, kritisiert Kunz, der auch wissen möchte, ob diese „Task Force“ schon erste Ergebnisse oder Vorschläge ermittelt habe. „Noch ist sie nicht in Erscheinung getreten – und solange wir nichts hören, könnte es auch nur eine Erscheinung sein.“
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