MAINZ. Zu seiner 17. und 18. Plenarsitzung kommt der Landtag Rheinland-Pfalz am heutigen Mittwoch und morgigen Donnerstag, 16./17. Februar zusammen. Zu Beginn gedenkt der Landtag der beiden am 31. Januar bei einer Verkehrskontrolle getöteten Polizisten bei Kusel. Das Plenum befasst sich anschließend unter anderem in der von den FREIE WÄHLERN beantragten Aktuellen Debatte mit dem Thema „ÖPNV-Sondergipfel – Forderungen aus Rheinland-Pfalz für einen ÖPNV der Zukunft“ und unseren Anträgen: „Gutachterliche Prüfung der Facebook-Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz durch den Landesrechnungshof“ (gemeinsam mit der CDU beantragt) sowie „Abkehr von 2G im Einzelhandel“, „Schutzschild für Vereine in Not“ und „Rückwirkende Sonderabschreibung für neue Gebäudephotovoltaikanlagen sowie Energiespeicher“.
Die Beiträge der FREIE WÄHLER-Fraktion sind jeweils anschließend auf unserer Website unter der Rubrik „Im Plenum“ zu finden.
Beide Plenartage werden live auf der Website des www.landtag.rlp.de sowie über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags gestreamt.