Bernhard Alscher

„Steter Tropfen höhlt den Stein“

Bernhard Alscher, FREIE WÄHLER Fraktion

Alscher: Unterstützung durch die Zentralstelle für Rückführungsfragen bei Aufenthaltsbeendigungen kann nur ein erster Schritt zur Entlastung der Kommunen sein MAINZ. Die Zentralstelle für Rückführungsfragen (ZRF) in Trier unterstützt künftig die kommunalen Ausländerbehörden im Land stärker bei der Buchung von Abschiebungsflügen und Flügen zur geförderten freiwilligen Ausreise. Das teilt Integrationsminister Katharina Binz in einer heutigen Meldung […]

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71. Plenarsitzung – Dr. Bernhard Alscher zum Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Obergeckler und Niedergeckler

71. Plenarsitzung, Bernhard Alscher

Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen und der CDU Ein freiwilliger Zusammenschluss zweier Ortsgemeinden, die eine hoch verschuldet, die andere schuldenfrei, wie im vorliegenden Fall, verdeutlicht, dass seitens des Landes nach dem Stillstand der kommunalen Gebietsreform nur noch dann agiert wird, falls die Kommunen von selbst auf das Land zukommen. Mit dem Angebot einer Zuweisung von 40.000,00 Euro

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71. Plenarsitzung: Dr. Bernhard Alscher zu „Deutschland braucht eine realistische Asyl- und Flüchtlingspolitik – auch RLP muss seinen Beitrag leisten“

71. Plenarsitzung, Bernhard Alscher

Antrag CDU Die Asylsituation in unserem Land verschärft sich, so wie wir es auf kommunaler Ebene erleben und wie es auch schon seit geraumer Zeit abzusehen war. Und jetzt ist die Landesregierung genau da angekommen, wovor meine Fraktion Sie immer wieder eindringlich gewarnt hat. Ich möchte auf eine Debatte verweisen, die anlässlich des von meinem

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„Es fehlt an Wissen, Konzepten und Weitsicht“

Bernhard Alscher, FREIE WÄHLER Fraktion

Dr. Bernhard Alscher geht mit Landesregierung hinsichtlich Asylpolitik scharf ins Gericht / Wefelscheid-Vorschlag wäre ein erster Schritt gewesen MAINZ. „Die Asylsituation in unserem Land verschärft sich, so wie wir es auf kommunaler Ebene erleben und wie es auch schon seit geraumer Zeit abzusehen war. Und jetzt ist die Landesregierung genau da angekommen, wovor meine Fraktion

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Dr. Bernhard Alscher nimmt Arbeit in der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion auf   

Bernhard Alscher, FREIE WÄHLER Fraktion

Als Nachrücker für den ins EU-Parlament gewechselten ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit hat Dr. Bernhard Alscher seine Arbeit in der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion aufgenommen. Der bisherige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Birkenfeld (2008 – 2024) wird seine umfangreiche Expertise als erfahrener Kommunalpolitiker für die FREIEN WÄHLER künftig im Ausschuss für Landwirtschaft- und Weinbau sowie den Ausschuss für Inneres, Sport

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