Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 69. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 11. Juli 2024
69. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Mehr Hände in der Pflege – Änderung der Fachkraftquote in Rheinland-Pfalz”
Antrag der CDU https://www.youtube.com/watch?v=dwPO8u6g5Zw Die Pflegesituation in Rheinland-Pfalz ist alarmierend. Ein grundlegendes Problem ist die Behandlung von Teilzeitkräften als Vollzeitkräften. Gemäß § 14 LWTGDVO sollen […]
69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes”
Gesetzentwurf der Ampelkoalition und CDU https://www.youtube.com/watch?v=DBUzbN-YSNM Als ich den Wahlkreisbericht der Landesregierung vor wenigen Tagen gelesen habe, ging der erste Blick in den Heimatwahlkreis, das […]
69. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz”
Besprechung Große Anfrage AfD https://www.youtube.com/watch?v=Yz3CCggi9Sc Auf Seite 14 im Leitfaden „Islamismus erkennen und vorbeugen“ steht ein wichtiger Satz – mit Erlaubnis des Präsidenten darf ich […]
69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Übungsleiterinnen- und Übungsleiter-Offensive starten – Leistungskurs Sport für Übungsleiter C-Lizenz nutzen”
Antrag der CDU https://www.youtube.com/watch?v=r_-3X5eBTVY Nachdem wir uns in den vergangenen Monaten um Schwimm-Container und Schwimmkurse gekümmert haben und zuletzt noch aus dem Bildungsministerium die frohe […]
69. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz”
Gesetzentwurf der Landesregierung https://www.youtube.com/watch?v=L43gYqWbD8I Ich fasse mich ganz kurz. Wir als FREIE WÄHLER können den Gesetzentwurf grundsätzlich mittragen. Wir begrüßen alle Regelungen, die dazu beitragen, […]
69. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz”
Gesetzentwurf SPD, CDU, Grüne, FDP und FREIE WÄHLER https://www.youtube.com/watch?v=5WBxRQVcsaU Meine Vorredner haben schon viel zur anstehenden Änderung des Abgeordneten- und Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz gesagt, weshalb ich […]
69. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Landesgesetz zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes”
Gesetzentwurf der Landesregierung https://www.youtube.com/watch?v=P2uZGyHi0ek Wir haben uns ja bereits am 16. Juni ausführlich mit dem Entwurf des Landesgesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes (Drucksache 18/9707) auseinandergesetzt. […]