Lisa-Marie Jeckel kritisiert späte Maßnahmen der Landesregierung
MAINZ. Für Lisa-Marie Jeckel, Parlamentarische Geschäftsführerin und digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, steht fest: Es braucht wesentlich mehr Tempo bei den geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung. Dies wurde in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien einmal mehr deutlich.
In der besagten Ausschusssitzung stellte die Landesregierung die Ergebnisse der ersten landesweiten Mobilfunkmesswoche in Rheinland-Pfalz vor. Bereits im April 2023 hatte die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion eine unabhängige Überprüfung der Mobilfunkversorgung gefordert. „Damals erklärte die Landesregierung, dass Prüfungen der Versorgungssituation nur in begründeten Einzelfällen unter Beteiligung der Clearingstelle Rheinland-Pfalz anlassbezogen durchgeführt würden“, erinnert sich Jeckel. „Nun plant die Landesregierung jedoch – gemeinsam mit der Bundesnetzagentur und dem Dienstleister aconium – professionelle Messfahrten in Gebieten mit geringer Netzverfügbarkeit. Was hat zu diesem Sinneswandel geführt und warum wurden solche systematischen Überprüfungen nicht von Anfang an durchgeführt?“, fragt die digitalpolitische Sprecherin verwundert.
Wie die Landesregierung mitteilt, seien umfassende Voraussetzungen mit der Bundesnetzagentur geschaffen worden, um eine konzentrierte und systematische Überprüfung zu ermöglichen. Erst nach der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und der Analyse der Gesamtdaten habe man diese individuellen Wahrnehmungen der Netzabdeckung in Angriff genommen. Diese Vorbereitung hätte laut Landesregierung dazu geführt, dass die sogenannte Messwoche gestartet wurde – über den Sommer hinweg werden Messfahrten durchgeführt, um hoffentlich am Ende des Jahres den Bericht vorlegen zu können.
Die digitalpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert, dass es beispielsweise in Bayern auch ohne diesen langen Vorlauf gelungen sei, ähnliche Überprüfungen durchzuführen. „Dort klappte es ohne diese langwierige Vorbereitung – was zeigt, dass Rheinland-Pfalz in Sachen Tempo nicht mithalten kann“, so Jeckel. „Wir haben damals schon gefordert, dass die Landesregierung systematische Überprüfungen durchführt und nun macht sie dies endlich in Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur.“
„Es ist entscheidend, dass die Landesregierung das Tempo erhöht und die Messfahrten nicht nur über den Sommer hinaus fortsetzt“, erklärte die digitalpolitische Sprecherin. „Im ländlichen Raum von Rheinland-Pfalz muss man täglich feststellen, dass die Netzabdeckung unzureichend ist. Es bleibt zu hoffen, dass die Erstellung des Berichts nicht genauso viel Zeit in Anspruch nimmt, wie die Vorbereitung der Messfahrten“, so Jeckel abschließend.
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