Datenschutz

„Wir müssen sicherstellen, dass Datenschutz auf höchstem Niveau gewährleistet wird“

Sicherheitslücke in Cisco Webex: FREIE WÄHLER verlangen Bericht über IT-Sicherheit in Rheinland-Pfalz MAINZ. Die kürzlich bekannt gewordene Sicherheitslücke in der Web- und Videokonferenzsoftware Cisco Webex wirft auch Fragen nach der Datensicherheit in Rheinland-Pfalz auf. Da die Software in der Vergangenheit auch häufig von Landesbehörden genutzt wurde, hat die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für die nächste Sitzung des […]

„Wir müssen sicherstellen, dass Datenschutz auf höchstem Niveau gewährleistet wird“ Weiterlesen

Sensible Patienteninformationen schützen

„Europäischer Raum für Gesundheitsdaten“: Trotz möglicher Vorteile bleibt FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisch MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Auf Antrag von Lisa-Marie Jeckel, Sprecherin für Digitalisierung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, wird sich am Donnerstag, 2. Mai, nun auch der Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien mit dem sensiblen Thema befassen. Bereits

Sensible Patienteninformationen schützen Weiterlesen

Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion thematisiert „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ im Gesundheitsausschuss am Mittwoch MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. Der gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab bringt unter anderem seine Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass die gesammelten Daten womöglich in die

Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten? Weiterlesen

Datenschutz: In Gesundheitsämtern darf es keine Lücken geben

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert besseren Schutz sensibler Daten im Gesundheitswesen MAINZ. Wie gehen die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter mit sensiblen Daten um? Das fragt Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, vor dem Hintergrund der kritischen Medienberichterstattung über die eingesetzte Software. Die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten liegt jetzt vor.

Datenschutz: In Gesundheitsämtern darf es keine Lücken geben Weiterlesen

14. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Datenschutz in Pandemiezeiten – Rechtswidrige Nutzung von Daten der Kontaktnachverfolgung” (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Das, was ich vorige Woche am Donnerstag im Rechtsausschuss zum Thema „Luca-App“ hören musste, hat mich wirklich erschüttert – was zugegebener Maßen nicht wirklich oft vorkommt. Da erklärte uns nämlich der Justizminister Herbert Mertin, dass die Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz in der Bestimmung des §28a Abs.4 Infektionsschutzgesetz keine absolute datenschutzrechtliche Schranke für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen sehe und

14. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Datenschutz in Pandemiezeiten – Rechtswidrige Nutzung von Daten der Kontaktnachverfolgung” (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

Luca-App beenden und Missbrauch lückenlos aufklären

Wefelscheid begrüßt Initiative von Justizminister Mertin MAINZ. Während der Corona-Pandemie gewährten die Bürger von Rheinland-Pfalz ihrer Landesregierung viele Vertrauensvorschüsse. Insbesondere das Thema Datenschutz bei der Kontaktnachverfolgungs-App „Luca“ wurde lange und kontrovers diskutiert. Auf die Frage, ob die in der App gespeicherten Kontaktdaten beispielsweise zur Strafverfolgung genutzt werden könnten, antwortete die Landesregierung in den FAQs zu

Luca-App beenden und Missbrauch lückenlos aufklären Weiterlesen

Nach oben scrollen