58. Plenarsitzung

58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz – Selbstversorgung nicht gefährden”

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion In der zweiten Januarwoche haben die noch laufenden Proteste unserer Bäuerinnen und Bauern einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Die Bevölkerung reagiert überwiegend mit Verständnis. Das Bewusstsein, dass unsere Landwirte, Obstbauern und Winzer in hohem Maße die Sicherung unserer Ernährung garantieren, ist für uns alle spürbar, in unserer Gesellschaft noch […]

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58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-Terror, Nahostkonflikt und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren”

Entschließungsantrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Sie alle kennen unseren gemeinsamen Antrag. Meine Vorredner der mitantragstellenden Fraktionen haben diesen bereits mehrfach begründet. Unser Ziel ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrem Alter, Religionszugehörigkeit, sozialen oder kulturellen Herkunft sich für unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung und infolgedessen gegen

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