Helge Schwab

MAINZ. Die Zeitenwende zum Guten bleibt für die Kliniken aus, der Transformationsfonds ist eine Mogelpackung: Dieses bittere Fazit zieht die parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz. In der von den FW beantragten Aktuellen Debatte in der 82. Plenarsitzung forderte Vorsitzender Helge Schwab (MdL) von der Landesregierung sofortige Maßnahmen, um den von der Krankenhausgesellschaft […]

MAINZ. Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (MKS) am 10. Januar in Brandenburg war nach dem bisherigen Erkenntnisstand ein lokal begrenztes Phänomen. Dennoch wurden auch in Rheinland-Pfalz die Frühwarnsysteme aktiviert. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 18/11204) von Helge Schwab (MdL) hervor. „Für die Tierseuchenbekämpfung sind das jeweilige Bundesland

MAINZ. In welchem ökologischen Zustand befinden sich die Gewässer in Rheinland-Pfalz? Mit dieser Frage hat sich der Landtagsabgeordnete Helge Schwab an die Landesregierung gewandt. Die Antwort auf seine Kleine Anfrage (Drucksache 18/11205) liegt dem Vorsitzenden der parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER jetzt vor. Ein wichtiges Ergebnis: Eine aktuelle Zustandsbewertung ist nicht möglich, weil die Bewertung

MAINZ. Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat im Bildungsausschuss einen Entwurf zur Änderung des Landesgesetzes über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG) vorgelegt. Dieser wurde jedoch von den Ampel-Fraktionen abgelehnt. Die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz teilt die Auffassung der Union, dass die Qualität an

MAINZ. Im Januar wurden in den Verbandsgemeinden Prüm und Wittlich mehrere Schafe gerissen – wahrscheinlich durch einen Wolf. Der „große Beutegreifer“, über den amtliche Stellen und die Medien berichten, war in der Lage, Schutzvorkehrungen zu überwinden. Vor diesem Hintergrund fordert die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz unkonventionelle Lösungen, um die Entnahme der

MAINZ. „Bildungschancen nutzen – Übergänge und Abschlüsse für junge Menschen stärken“: Die Überschrift eines „Ampel-Antrages“ zum drohenden Fachkräftemangel infolge fehlender Chancengleichheit im Bildungssektor in der heutigen Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz suggeriert auf den ersten Blick einen großen Wurf. Die Mitglieder der Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER vermissen dagegen den erforderlichen Tiefgang. Sie sehen bestenfalls eine