Helge Schwab

Eine Katastrophe für die stationäre Versorgung

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. Droht ein Kahlschlag in der rheinland-pfälzischen Krankenhauslandschaft? Aus Sicht der parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER im Mainzer Landtag ist mit der Ankündigung des DRK, sich aus dem Krankenhaussektor im Land zurückzuziehen, die Gefahr einer Unterversorgung für Patienten im stationären Bereich erheblich gestiegen. Sie fordern, dass sich die Gremien in Mainz und Berlin schnellstmöglich mit […]

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Sprachförderung in Kitas muss verbessert werden

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat im Bildungsausschuss einen Entwurf zur Änderung des Landesgesetzes über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG) vorgelegt. Dieser wurde jedoch von den Ampel-Fraktionen abgelehnt. Die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz teilt die Auffassung der Union, dass die Qualität an

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Wölfe: Unkonventionelle Lösungen erforderlich

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Im Januar wurden in den Verbandsgemeinden Prüm und Wittlich mehrere Schafe gerissen – wahrscheinlich durch einen Wolf. Der „große Beutegreifer“, über den amtliche Stellen und die Medien berichten, war in der Lage, Schutzvorkehrungen zu überwinden. Vor diesem Hintergrund fordert die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz unkonventionelle Lösungen, um die Entnahme der

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Bildung: Dem Ampel-Antrag fehlt der Tiefgang

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. „Bildungschancen nutzen – Übergänge und Abschlüsse für junge Menschen stärken“: Die Überschrift eines „Ampel-Antrages“ zum drohenden Fachkräftemangel infolge fehlender Chancengleichheit im Bildungssektor in der heutigen Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz suggeriert auf den ersten Blick einen großen Wurf. Die Mitglieder der Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER vermissen dagegen den erforderlichen Tiefgang. Sie sehen bestenfalls eine

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Politische Homogenität ist nicht gegeben

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz

MAINZ. Die Parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz lehnt den Antrag auf Bildung der Gruppe „Drei Farben – mehr Freiheit“ ab. Der Grund: Die politische Homogenität der Antragsteller ist nicht gegeben. „Wir waren an dem bisherigen Vorbereitungsprozess im Ältestenrat nicht stimmberechtigt und somit aktiv nicht beteiligt“ erklärt der Vorsitzende der FREIE WÄHLER im Landtag,

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Gemeinden sind Bausteine der Demokratie

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Patrick Kunz

MAINZ. Angesichts der aktuellen Diskussion über die Kommunalstrukturen in Rheinland-Pfalz spricht sich Helge Schwab, Vorsitzender der Parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, für eine ausgewogene und zukunftsorientierte Reform stellt entsprechende parlamentarische Initiativen, zum Beispiel mit Bezug auf die Digitalisierung der Verwaltung, in Aussicht. Rheinland-Pfalz ist mit seinen 2.300 Gemeinden, von denen etwa 1.600 weniger

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Läuft Altschuldenübernahme durch das Land ins Leere?

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Patrick Kunz

MAINZ. Nach einer aktuellen Meldung des Landkreistages hat das Land im Rahmen des Programms „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK) Liquiditätskredite der Landkreise im Volumen von 500 Millionen Euro übernommen. Noch in diesem Jahr, spätestens jedoch 2026, könnten die Kreise auf einem noch höheren Schuldenberg sitzen. Für den haushaltspolitischen Sprecher der Gruppe FREIE WÄHLER im

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Jugendarbeitslosigkeit mit gezielten Maßnahmen bekämpfen

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist alarmierend. Die Mitglieder der Parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz warnen davor, dass eine „verlorene Generation“ entstehen könnte, zumal 73 Prozent der Betroffenen keine abgeschlossene Berufsausbildung haben. Die Gruppe nimmt Landesregierung und -parlament in die Pflicht, gegenzusteuern, betont aber auch, dass die Betroffenen nicht nur

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FW-Gruppe will 2025 in die Offensive gehen

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz

Mainz. Mit der heutigen Abstimmung im rheinland-pfälzischen Landtag wurde das Landeshaushaltsgesetz 2025/2026 verabschiedet. Das letztliche Ergebnis sieht die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz als Arbeitsauftrag für die restliche Legislaturperiode – und als Anlass zur Kritik. Die Mitglieder der FW-Gruppe, Helge Schwab (Vorsitzender), Patrick Kunz, Lisa-Marie Jeckel und Stephan Wefelscheid kündigen für das

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Kommunaler Finanzausgleich leckt an allen Ecken und Enden

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Mainz. Die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER hat im Rahmen des Landeshaushaltsgesetzes 2025/2026 insgesamt 49 Deckblätter – also Änderungsvorschlage zum Landeshaushalt – und vier Entschließungsanträge eingebracht. Damit haben die FREIEN WÄHLER gleichzeitig ihre politischen Schwerpunkte für den Rest der Legislaturperiode gesetzt.Gruppenvorsitzender Helge Schwab sieht jetzt die Landesregierung in der Pflicht, die Vorschläge aus der Opposition

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