Helge Schwab

Grauzone im Fraktionsgesetz mit verheerender Wirkung

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Mitglieder der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz sind wegen der Reaktionen im Parlament auf ihre jüngste Gesetzesinitiative enttäuscht. Worum es ging? Um die rechtliche Gleichstellung der Mitarbeiter von Gruppen und Fraktionen im Vergleich zu anderen Arbeitgebern. Immerhin wird jetzt die von den FW geforderte Ergänzung des Fraktionsgesetzes im Rechtsausschuss behandelt.  „Durch […]

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Unsere Gruppe hat ab sofort einen eigenen YouTube-Kanal

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die frühere Fraktion hatte ihn, die parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz hat ihn ab sofort auch: einen eigenen YouTube-Kanal, der unter der Adresse https://www.youtube.com/@fwlandtagrlp erreichbar ist. Sie finden darin fast alle Reden unserer Landtagsabgeordneten seit Anfang 2025. Das Angebot wird laufend aktualisiert.

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Letzte Chance genutzt: Jetzt müssen die Machtspiele enden

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Mit Erleichterung hat Helge Schwab (MdL) auf die Kanzlerwahl in der zweiten Runde reagiert. „Die letzte Chance wurde genutzt. Am Ende haben Vernunft und Verantwortungsgefühl Oberhand behalten“, erklärt der Vorsitzende der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rhein-land-Pfalz. „Nun muss auch die neue Regierungskoalition Vernunft und Verantwortung zeigen. Machtspiele, wie wir sie im ersten

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Fraktionsegoismen verhindern Lösungen für das ganze Land

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ.  „Wir wollten Klarheit bei der Nutzung privater mobiler Endgeräte in den Schulen durch landeseinheitliche Regelungen. Stattdessen mussten wir uns Belehrungen der Ampel-Fraktionen anhören.“ So fasst Helge Schwab, Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER, die Diskussion über einen Antrag der FW in der 85. Plenarsitzung zusammen. Aus seiner Sicht werden nicht nur Erkenntnisse aus den

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Klarheit bei der Nutzung mobiler Endgeräte an Schulen schaffen

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ.  Für die Plenarsitzung am kommenden Donnerstag, 3. April, hat die parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz einen Entschließungsantrag mit dem Titel „Klare Regelungen für private Nutzung von mobilen Endgeräten an Schulen“ auf die Tagesordnung setzen lassen. Der Gruppenvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Helge Schwab, hält den Antrag für

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Corona-Politik endlich umfassend aufarbeiten

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ.  Fünf Jahre nach dem Beginn der Corona-Pandemie sind auch in Rheinland-Pfalz viele zentrale Fragen unbeantwortet geblieben. Trotz einer umfangreichen Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss fehlt es weiterhin an belastbaren Erkenntnissen darüber, welche gesundheitlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen die damaligen Maßnahmen wirklich hatten. Die FREIEN WÄHLER im Landtag fordern deshalb eine erneute, unabhängige und breit angelegte Aufarbeitung

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Private Handy-Nutzung an Schulen: FREIE WÄHLER fordern klare Regelungen

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. Im Rahmen der derzeit stattfindenden Bildungsministerkonferenz wird ein Handyverbot an Schulen diskutiert. Während in Dänemark und Österreich ein solches Verbot vorbereitet, wurden solche Geräte in Frankreich und in Italien bereits aus dem Schulalltag verbannt. Auch in Deutschland wird über Verbote einer privaten Nutzung von mobilen Endgeräten an Schulen diskutiert. Vor diesem Hintergrund fordern die

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Schuldenpaket mit der Brechstange durchgesetzt

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Der Bundestag hat in einer Sondersitzung am Dienstag, 18.März, mehrere Grundgesetzänderungen beschlossen. Im Zentrum standen dabei eine Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben und ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur. „Ich bin gespannt, wie sich unsere Landesregierung unter Beteiligung der FDP in dieser Angelegenheit verhält. Ich erwarte auch

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FREIE WÄHLER im Landtag trauern um Bernhard Vogel

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Auch die FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz trauern um Prof. Dr. Bernhard Vogel. Der langjährige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (1976 bis 1988) und Thüringen (1992 bis 2003) ist im Alter von 92 Jahren verstorben. „Ich kannte Bernhard Vogel persönlich und hatte die Ehre, seinen 90. Geburtstag mit ihm zu feiern“, so Helge Schwab (MdL). Der

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Große Trauer um beliebten Justizminister

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ/KOBLENZ. Ruhig, pragmatisch, sachorientiert – und wenn notwendig auch streitbar: Herbert Mertin (FDP) gehörte zu den Politikern, die sich über die Parteigrenzen hinweg ein hohes Maß an Anerkennung erarbeitet haben. Entsprechend groß ist die Bestürzung über den plötzlichen Tod des beliebten rheinland-pfälzischen Justizministers. Auch die Mitglieder parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER reagierten bestürzt auf die

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