Helge Schwab

MAINZ.  Für die Plenarsitzung am kommenden Donnerstag, 3. April, hat die parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz einen Entschließungsantrag mit dem Titel „Klare Regelungen für private Nutzung von mobilen Endgeräten an Schulen“ auf die Tagesordnung setzen lassen. Der Gruppenvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Helge Schwab, hält den Antrag für […]

MAINZ. Der Bundestag hat in einer Sondersitzung am Dienstag, 18.März, mehrere Grundgesetzänderungen beschlossen. Im Zentrum standen dabei eine Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben und ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur. „Ich bin gespannt, wie sich unsere Landesregierung unter Beteiligung der FDP in dieser Angelegenheit verhält. Ich erwarte auch

MAINZ. Auch die FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz trauern um Prof. Dr. Bernhard Vogel. Der langjährige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (1976 bis 1988) und Thüringen (1992 bis 2003) ist im Alter von 92 Jahren verstorben. „Ich kannte Bernhard Vogel persönlich und hatte die Ehre, seinen 90. Geburtstag mit ihm zu feiern“, so Helge Schwab (MdL). Der

MAINZ/KOBLENZ. Ruhig, pragmatisch, sachorientiert – und wenn notwendig auch streitbar: Herbert Mertin (FDP) gehörte zu den Politikern, die sich über die Parteigrenzen hinweg ein hohes Maß an Anerkennung erarbeitet haben. Entsprechend groß ist die Bestürzung über den plötzlichen Tod des beliebten rheinland-pfälzischen Justizministers. Auch die Mitglieder parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER reagierten bestürzt auf die

MAINZ. Die Zeitenwende zum Guten bleibt für die Kliniken aus, der Transformationsfonds ist eine Mogelpackung: Dieses bittere Fazit zieht die parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz. In der von den FW beantragten Aktuellen Debatte in der 82. Plenarsitzung forderte Vorsitzender Helge Schwab (MdL) von der Landesregierung sofortige Maßnahmen, um den von der Krankenhausgesellschaft

MAINZ. Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (MKS) am 10. Januar in Brandenburg war nach dem bisherigen Erkenntnisstand ein lokal begrenztes Phänomen. Dennoch wurden auch in Rheinland-Pfalz die Frühwarnsysteme aktiviert. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 18/11204) von Helge Schwab (MdL) hervor. „Für die Tierseuchenbekämpfung sind das jeweilige Bundesland

MAINZ. In welchem ökologischen Zustand befinden sich die Gewässer in Rheinland-Pfalz? Mit dieser Frage hat sich der Landtagsabgeordnete Helge Schwab an die Landesregierung gewandt. Die Antwort auf seine Kleine Anfrage (Drucksache 18/11205) liegt dem Vorsitzenden der parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER jetzt vor. Ein wichtiges Ergebnis: Eine aktuelle Zustandsbewertung ist nicht möglich, weil die Bewertung