FREIE WÄHLER Fraktion

Joachim Streit eröffnet 9. Plenarsitzung für die FREIEN WÄHLER

Seit 14 Uhr läuft die 9. Plenarsitzung des 18. Landtag Rheinland-Pfalz. Als erster Abgeordneter für die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sprach der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen. In seiner Rede machte Streit deutlich: …

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Tests und Technik statt Masken

FREIE WÄHLER fordern verlässliche Präsenz in Erziehungs- und Bildungseinrichtungen MAINZ. „Es wurde genug geredet, es müssen Taten folgen. Die Schülerinnen und Schüler dürfen nicht wieder im Distanzunterricht lernen oder nach einigen Tagen in Quarantäne müssen. Zeit war nun genug, um ein sicheres Lernen für Schüler und Lehrer im Präsenzunterricht vorzubereiten“, fand Helge Schwab, stellvertretender Fraktionsvorsitzender …

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„Flughafen Hahn“: Die Aktuelle Debatte in der 10. Plenarsitzung live miterleben

MAINZ. Der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz steht wieder eine ereignisreiche Woche bevor. So warten am Mittwoch und Donnerstag, 10./11. November, die 9. und 10. Plenarsitzung auf die sechsköpfige Fraktion, die insgesamt 16 Mal zum Rednerpult geht. Neben dem eigenen Entschließungsantrag „Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen“ steht am Donnerstag vor allem das von der …

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Kommunaler Haushalt: Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen müssen bei Genehmigung berücksichtigt werden

FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Entschließungsantrag im Plenum und fordert Landesregierung zum Handeln auf / Klimaschutz muss Kommunen finanziell ermöglicht werden MAINZ. Die Landesregierung hat im Rahmen des „Kommunalen Klimapaktes“ und des „Klimaschutzkonzepts des Landes Rheinland-Pfalz“ (jeweils 2021) richtigerweise konstatiert, dass Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen unumgänglich sind, um das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2040 zu erreichen. Die …

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Stephan Wefelscheid zu kostenlosen Corona-Tests

„Feldversuch kostenpflichtiger Corona-Tests ist gescheitert“

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion untermauert ihre Forderung zur unverzüglichen Rückkehr zu kostenlosen Corona-Tests für alle MAINZ. Mehr als einmal hat sich die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag in den jüngsten Wochen und Monaten eindringlich gegen eine Abschaffung kostenloser Corona-Tests ausgesprochen. Nun erneuern FREIE WÄHLER ihre Forderung an die Landesregierung, die Tests unverzüglich wieder kostenlos anzubieten – und zwar …

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U-Ausschuss „Flutkatastrophe“: FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion stellt sich professionell auf

Strafrechtler Wolfgang Stahl wird Obmann Wefelscheid im U-Ausschuss unterstützen MAINZ. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wird den Landtag Rheinland-Pfalz und seine sechs Fraktionen stark fordern. Um diese Aufgabe bestmöglich zu bestehen, hat sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für eine profunde juristische Unterstützung entschieden und arbeitet mit dem Koblenzer Rechtsanwalt und bekannten Strafrechtler Wolfgang Stahl zusammen. Im Zusammenhang mit …

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Schulbesuchstage gestartet

Den Auftakt der Schulbesuchstage 2021 für die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz machte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helge Schwab am Freitag, 5. November, in der BBS Kusel. Am Montag besucht der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit die Grund Und Realschule Plus Neuerburg und Patrick Kunz die Westend Realschule Plus in Worms. Weitere Besuchstermine schließen sich an und …

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„Grüner Wasserstoff“ als Strategie für den Hunsrück-Airport

Konkrete Ideen für die Zukunft am Flughafen Hahn / FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz beantragt „Aktuelle Debatte“ im Landtag MAINZ. Viele Versuche sind bereits unternommen worden, um den Flughafen Hahn – und damit dem Herz des Hunsrücks – eine prosperierende Zukunft zu geben. Zuletzt scheiterte die Landesregierung erneut, nachdem die chinesischen Besitzer der ehemaligen …

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Weihnachtsmärkte – FREIE WÄHLER-Politik zeigt

Wefelscheids Hartnäckigkeit führt zum Einsehen: „Lieber spät als nie“ MAINZ. „Lieber spät als nie“, so kommentiert Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Frakton im Landtag Rheinland-Pfalz, die am nächsten Montag, 8. November, in Kraft tretende neue Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes. Seit Sommer hatte Wefelscheid mehrfach öffentlich, im September auch im Wirtschaftsausschuss des Landtags von der Landesregierung …

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„Eine Vorsorge in vielfältiger Hinsicht tut not“

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zum Start der „Enquete-Kommission Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ MAINZ. Unter dem neuen Namen „Enquete-Kommission Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ haben elf Landtags-Abgeordnete und die sechs berufenen ständigen Sachverständigen am heutigen Mittwoch ihre Arbeit zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe in der Nacht vom 14. auf 15. Juli aufgenommen. Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit …

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