FREIE WÄHLER Fraktion

Medikamentenmissbrauch Tür und Tor geöffnet

Mainz. Rezeptfreie Medikamente aus dem Drogeriemarkt: Auch wenn vorerst nur online bestellt werden kann, kommt das neue Angebot aus Sicht der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz zur Unzeit. Die Mitglieder der parlamentarischen Gruppe warnen vor einer neuen Gefahr für die rheinland-pfälzischen Apotheken, vor allem für die Betriebe, deren Inhaber vor allem im ländlichen Raum schon

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Ein Jahr FREIE WÄHLER: Weiterhin erfolgreich am Ball

Mainz. Die FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz sind der parlamentarische Arm der Kommunen. Ihr Ziel ist es, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger einzubringen. Aus Sicht des Gruppenvorsitzenden Helge Schwab (MdL) ist es geglückt, trotz aller Widrigkeiten diesen hohen Anspruch zu erfüllen. Und nicht nur das. Oft hat die Gruppe Themen vor den anderen Akteuren

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Situation der Kommunen ist kalkulierter Totalschaden

Mainz/Speyer. Alljährlich stellt der Rechnungshof Rheinland-Pfalz seinen Kommunalbericht vor. Er beleuchtet insbesondere die Haushaltslage der Kommunen. Aus Sicht der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER ist der Kommunalbericht 2025 im Hinblick auf die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen ein negativer Höhepunkt. „Während die wenigen Lichtblicke des Kommunalberichts wesentlich mit dem Einzug der FREIEN WÄHLER in den

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Was passiert nach dem Aus für Krankenhaus Maria Stern?

Mainz/Remagen. Nach dem Scheitern der Verhandlungen um die Übernahme des Akutrankenhauses Maria Stern in Remagen fordert die parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz Sofortmaßnahmen für den Erhalt der stationären Versorgung im nördlichen Landesteil. „Vor zwei Tagen Prüm, jetzt Remagen. Warum tut die Landesregierung nichts? Offenbar werden die Verantwortlichen in Mainz und auf lokaler Ebene

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Warum werden Krankenhäuser an die Wand gefahren?

Mainz. Schon wieder eine Insolvenz in der rheinland-pfälzischen Krankenhauslandschaft: Jetzt hat es auch St. Joseph in Prüm getroffen. Die Mitglieder der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER befürchten nun einen Kahlschlag in der stationären Versorgung in der westlichen Eifel. Sie werfen deshalb der Landesregierung Versagen vor. „Es sieht fast so aus, als hätte das Ganze Methode. Erst

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Krankenhäuser: Überheblichkeit löst keine Probleme

Mainz. Die Meldungen über Krankenhäuser, die rote Zahlen für das laufende Jahr melden oder sogar in existenziellen Schwierigkeiten stecken, reißen nicht ab. Und jetzt rechnet sogar die Geschäftsführung des Landeskrankenhauses für 2025 mit einem Defizit in zweistelliger Millionenhöhe – ein Anlass für die parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, die bedrohliche Situation zu einer

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Stehen Beleghebammen vor dem beruflichen Aus?

Mainz. Die aktuelle Entwicklung in der Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz ist besorgniserregend. Seit Jahren werden immer mehr Geburtsstationen geschlossen – 2009 waren es noch 52, heute sind nur noch 27 übrig. Besonders alarmierend ist, dass die neue Vergütungsordnung für Beleghebammen, die seit 1. November in Kraft ist, die Situation weiter verschärfen könnte. Die parlamentarische Gruppe FREIE

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Funktioniert die Generaldirektion wirklich, wie sie soll?

Mainz. Das Disziplinarverfahren gegen den früheren Landesarchäologen wird aufrechterhalten. Daran wird auch das jüngste Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz nichts ändern. Das wurde in der Sitzung des Ausschusses für Inneres, Sport und Landesplanung am Donnerstag deutlich. Aus Sicht der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz fielen die Aussagen von Innenminister Michale Ebling eher dürftig aus. „Ich hatte

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Landeskrankenhaus: FREIE WÄHLER fordern Aufklärung

Mainz. Die aktuelle finanzielle Lage des Landeskrankenhauses ist aus Sicht der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz eine Krise mit Ansage. Erste Anzeichen für die Misere seien schon im Frühjahr und Sommer erkennbar gewesen. Dass für das laufende Jahr bereits ein Fehlbetrag von 14 Millionen Euro prognostiziert wird, sieht die parlamentarische Gruppe als Alarmsignal. Neben dem

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