Stephan Wefelscheid

Zuständigkeiten im Katastrophenschutz rechtssicher regeln

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Mit einem Änderungsantrag zum Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG) setzt sich die parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz dafür ein, die Einsatzleitung bei Großschadenslagen rechtssicher zu regeln und Abstimmungsverzögerungen im Ernstfall zu vermeiden. „Im Katastrophenfall muss klar sein, wer die Verantwortung trägt“ so Helge Schwab. „Die bisherige […]

Zuständigkeiten im Katastrophenschutz rechtssicher regeln Weiterlesen

Schienengipfel: FREIE WÄHLER nehmen den Ministerpräsidenten in die Pflicht

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Stephan Wefelscheid (MdL), Mitglied der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, fordert einen Schienengipfel des Landes mit der Bahn. Wie sein Parlamentskollege Marco Weber (FDP) nimmt er Ministerpräsident Alexander Schweitzer in die Pflicht und appelliert, diesen Gipfel zur Chefsache zu machen. „Der Gipfel ist überfällig“, so Wefelscheid. Anlass für die Forderung ist eine von der Fraktion

Schienengipfel: FREIE WÄHLER nehmen den Ministerpräsidenten in die Pflicht Weiterlesen

Grauzone im Fraktionsgesetz mit verheerender Wirkung

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Mitglieder der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz sind wegen der Reaktionen im Parlament auf ihre jüngste Gesetzesinitiative enttäuscht. Worum es ging? Um die rechtliche Gleichstellung der Mitarbeiter von Gruppen und Fraktionen im Vergleich zu anderen Arbeitgebern. Immerhin wird jetzt die von den FW geforderte Ergänzung des Fraktionsgesetzes im Rechtsausschuss behandelt.  „Durch

Grauzone im Fraktionsgesetz mit verheerender Wirkung Weiterlesen

Unsere Gruppe hat ab sofort einen eigenen YouTube-Kanal

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die frühere Fraktion hatte ihn, die parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz hat ihn ab sofort auch: einen eigenen YouTube-Kanal, der unter der Adresse https://www.youtube.com/@fwlandtagrlp erreichbar ist. Sie finden darin fast alle Reden unserer Landtagsabgeordneten seit Anfang 2025. Das Angebot wird laufend aktualisiert.

Unsere Gruppe hat ab sofort einen eigenen YouTube-Kanal Weiterlesen

Nach oben scrollen