FREIE WÄHLER wollen Wählerinnen, Wählern und Kommunen weiter eine Stimme im Landtag geben MAINZ. Nach den Austritten von Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus‘ haben sich die vier verbliebenen Fraktionsmitglieder am heutigen Montag, 7. Oktober 2024, im Zuge einer konstituierenden Sitzung zur Bildung […]
Nach Austritt von Dr. Drumm und Dr. Alscher streben die verbliebenen Fraktionsmitglieder einen Gruppenstatus anFREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation MAINZ. Dem bisherigen Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, MdL, ist nicht bekannt, dass Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher nach ihrem Austritt aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ihr Landtagsmandat zurückgegeben haben. Damit ist besiegelt, dass FREIE
FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation Weiterlesen
Große Anfrage AfD Das ist bereits in der Vorbemerkung der Antwort auf die Große Anfrage 18/9020 zu lesen, über die wir heute sprechen. Man könnte sich die Sache also einfach machen und in diesem Haus die Diskussion über den Netzausbau schnell zu den Akten legen. Ganz so einfach kann man es sich dennoch nicht machen.
71. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Netzausbau und Netzentgelte“ Weiterlesen
Aktuelle Debatte der SPD Die Aktuelle Debatte der SPD gleicht einem Überraschungsei. Erste Andeutungen hat der Ministerpräsident gestern in seiner Regierungserklärung ja schon geäußert. Wir werden den Haushalt abwarten! Vielleicht entpuppt sich das Ganze doch als Mogelpackung. Wenn man nämlich die Beschäftigten in Rheinland-Pfalz stärken, Arbeitsplätze sichern und die Transformation gestalten will, dann muss man
Patrick Kunz nach Besuch der Förder- und Wohnstätten Kettig beeindruckt / Hoher Stellenwert für Selbstwertgefühl der Beschäftigten MAINZ/KETTIG. Auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte Rheinland-Pfalz (LAG WR Rheinland-Pfalz) besuchten der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Patrick Kunz, und der fachpolitische Referent der Fraktion, Daniel Svetec, die Werkstatt der Förder- und
Lisa-Marie Jeckel und Patrick Kunz sehen Pflegebauernhöfe als Chance, den explodierenden Pflegekosten zu begegnen MAINZ. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Lisa-Marie Jeckel, sieht in Pflegebauernhöfen eine innovative Lösung, um die wachsenden finanziellen Belastungen für Pflegebedürftige und deren Familien zu mindern. Darin stimmt sie mit Fraktionskollege Patrick Kunz überein. Dieser hatte in
Innovative Konzepte als Entlastung für Pflegebedürftige und ihre Familien Weiterlesen
Patrick Kunz: Jetzt muss endlich der ÖPNV-Index des Landes kommen, sonst fehlt die wirtschaftliche Basis zur Umsetzung MAINZ. Im Rahmen einer Mediation im privaten Busgewerbe ist zwischen der Vereinigung der Arbeitgeberverbände des Verkehrsgewerbes Rheinland-Pfalz (VAV) und der Gewerkschaft ver.di eine Einigung erzielt worden. Zur Finanzierbarkeit der geplanten Umsetzung der Einigung, die zu Jahresbeginn 2025 in
Vorläufige Einigung im Busfahrerstreit: Druck auf Landesregierung wächst zusehends Weiterlesen
Patrick Kunz: „Teilzeitkräfte richtig behandeln und innovative Pflegekonzepte fördern!“ MAINZ. Die Pflegekrise in Rheinland-Pfalz spitzt sich weiter zu. Patrick Kunz, pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, fordert angesichts der aktuellen Berichte von Pflegeverbänden und Experten sofortige Maßnahmen. „Pflegeheime und -dienste sind am Limit, der Personalmangel ist dramatisch, und viele Einrichtungen stehen vor dem Aus“, warnt Kunz.
FREIE WÄHLER fordern sofortige Maßnahmen zur Lösung der Pflegekrise in Rheinland-Pfalz Weiterlesen
Antrag der CDU Die Pflegesituation in Rheinland-Pfalz ist alarmierend. Ein grundlegendes Problem ist die Behandlung von Teilzeitkräften als Vollzeitkräften. Gemäß § 14 LWTGDVO sollen Teilzeitkräfte in Vollzeitäquivalente umgerechnet werden, doch in der Praxis werden sie oft wie Vollzeitkräfte behandelt, obwohl sie in den Stunden her nicht verfügbar sind. Dies ist nur ein Beispiel für die
Patrick Kunz: „Im Juni-Plenum wurde noch behauptet, alles sei gut – jetzt zeigen Berichte ein ganz anderes Bild!“ MAINZ. „Im Juni-Plenum zu unserer Aktuellen Debatte haben die regierungstragenden Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP noch betont, wie gut Rheinland-Pfalz angeblich aufgestellt sei“, erinnert Patrick Kunz, pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. „Doch keine vier Wochen
Pflegekrise eskaliert: Landesregierung versagt auf ganzer Linie Weiterlesen
