Lisa-Marie Jeckel

Private Handy-Nutzung an Schulen: FREIE WÄHLER fordern klare Regelungen

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. Im Rahmen der derzeit stattfindenden Bildungsministerkonferenz wird ein Handyverbot an Schulen diskutiert. Während in Dänemark und Österreich ein solches Verbot vorbereitet, wurden solche Geräte in Frankreich und in Italien bereits aus dem Schulalltag verbannt. Auch in Deutschland wird über Verbote einer privaten Nutzung von mobilen Endgeräten an Schulen diskutiert. Vor diesem Hintergrund fordern die […]

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Bahnhöfe sind Impulsgeber für die Mobilitätswende

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Lisa-Marie Jeckel (FREIE WÄHLER) zu den Eigentumsverhältnissen und dem Zustand der Bahnhofsgebäude im Rhein-Lahn-Kreis offenbart eine besorgniserregende Informationslücke. Weder liegen dem zuständigen Ministerium Daten zu den Eigentumsverhältnissen noch zum baulichen Zustand der Bahnhofsgebäude vor. Die FREIE WÄHLER-Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel und der mobilitätspolitische Sprecher der

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Keine konkrete Hilfe für insolvenzbedrohte Kliniken

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. Die Krankenhausreform des Bundes ist da, jetzt muss das Land mit gesetzlichen Regelungen nachziehen. Deshalb legte die Ampel ihren Vorschlag für eine Novelle des Landeskrankenhausgesetzes vor. Aus Sicht der parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz wurde der Gesetzentwurf mit der heißen Nadel gestrickt, ohne die wirklichen Bedürfnisse der Kliniken zu berücksichtigen. Die

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Überlastete Jungendämter: Land erkennt Probleme an, liefert aber keine Lösungen

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. Die Zahl der Kindeswohlgefährdungen in Rheinland-Pfalz hat ein besorgniserregendes Niveau erreicht, während Jugendämter unter Personalmangel leiden und womöglich nicht genügend Unterbringungsmöglichkeiten für gefährdete Kinder und Jugendliche zur Verfügung stehen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Lisa-Marie Jeckel (MdL), Jungendpolitische Sprecherin der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz,

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Eine Katastrophe für die stationäre Versorgung

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. Droht ein Kahlschlag in der rheinland-pfälzischen Krankenhauslandschaft? Aus Sicht der parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER im Mainzer Landtag ist mit der Ankündigung des DRK, sich aus dem Krankenhaussektor im Land zurückzuziehen, die Gefahr einer Unterversorgung für Patienten im stationären Bereich erheblich gestiegen. Sie fordern, dass sich die Gremien in Mainz und Berlin schnellstmöglich mit

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Politische Homogenität ist nicht gegeben

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz

MAINZ. Die Parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz lehnt den Antrag auf Bildung der Gruppe „Drei Farben – mehr Freiheit“ ab. Der Grund: Die politische Homogenität der Antragsteller ist nicht gegeben. „Wir waren an dem bisherigen Vorbereitungsprozess im Ältestenrat nicht stimmberechtigt und somit aktiv nicht beteiligt“ erklärt der Vorsitzende der FREIE WÄHLER im Landtag,

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Landesregierung macht sich zum politischen Geisterfahrer

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz

MAINZ. Integrationsministerin Katharina Binz hat den Kommunen empfohlen, bei der Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge einen in bar abzuhebenden Betrag von 130 Euro anzuwenden. Ursprünglich hatten sich die Länder auf 50 Euro monatlich geeinigt. Für den innenpolitischen Sprecher der Parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER, Patrick Kunz, hat die Landesregierung die Zeichen der Zeit nicht verstanden:

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Verwaltung könnte Potenziale besser nutzen

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. Wie mehrfach in den Medien berichtet, fordert Andreas Göbel, Geschäftsführender Direktor des Landkreistags Rheinland-Pfalz, effizientere Strukturen in den Kommunen. Die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz begrüßt diesen Vorstoß und will ihn durch Initiativen im Mainzer Landtag unterstützen. „Die von Herrn Göbel aufgezeigten Potenziale einer effektiveren Verwaltung durch interkommunale Zusammenarbeit und Digitalisierung

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FW-Gruppe will 2025 in die Offensive gehen

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz

Mainz. Mit der heutigen Abstimmung im rheinland-pfälzischen Landtag wurde das Landeshaushaltsgesetz 2025/2026 verabschiedet. Das letztliche Ergebnis sieht die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz als Arbeitsauftrag für die restliche Legislaturperiode – und als Anlass zur Kritik. Die Mitglieder der FW-Gruppe, Helge Schwab (Vorsitzender), Patrick Kunz, Lisa-Marie Jeckel und Stephan Wefelscheid kündigen für das

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Schleusen-Unfall: Auch das Land steht in der Pflicht

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Mainz/Müden. Nach dem folgenschweren Unfall an der Mosel-Schleuse Müden, der am 8. Dezember 2024 zu einer vollständigen und längerfristigen Sperrung der Schifffahrt auf der Mosel geführt hat, fordert die Lisa-Marie Jeckel (MdL) eine zügige und koordinierte Reaktion der Landesregierung, um die erheblichen wirtschaftlichen und infrastrukturellen Folgen abzumildern. Die Abgeordnete der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz

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