Mainz. Eine spannende Legislaturperiode liegt hinter den Mitgliedern des Landtags Rheinland-Pfalz. Es waren fast fünf Jahre voller Höhen und Tiefen – besonders auch für die parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER. „Der Übergang von der Fraktion zur parlamentarischen Gruppe im Landtag Rheinland-Pfalz war für uns nicht leicht. Plötzlich lastete das gleiche Arbeitspensum auf weniger Schultern. Dennoch konnten wir in den vergangenen Monaten einiges bewegen“, betont Helge Schwab. Unter dem Strich fällt die Bilanz des Gruppenvorsitzenden positiv aus.
„Da wir nach der Verkleinerung nicht mehr die mediale Aufmerksamkeit wie zu Fraktionszeiten hatten, ist leider nicht mehr überall angekommen, dass wir etliche parlamentarische Initiativen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Digitalisierung und Inneres ergriffen haben. Auch wenn wir uns in den Abstimmungen wegen der Mehrheit der Ampelkoalition nicht durchgesetzt haben, sind am Ende dennoch wichtige Punkte in die weitere Gremienarbeit eingeflossen“, so Helge Schwab weiter. Als Beispiele nennt er Sprachförderung und Vermittlung von Basiskompetenzen an Kindertagesstätten und Grundschulen.
Die Botschaft der Gruppe bleibt selbstbewusst: Die FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz sahen und sehen sich als mehr als nur eine Alternative, sondern als Kraft der Vernunft und der Verantwortung. „Wir setzen nicht auf Fundamentalopposition und ständigen Protest, sondern auf echte Gestaltung. FREIE WÄHLER in den Parlamenten sind nicht wirkungslos: Immer wieder fließen die Argumente aus der Opposition direkt in die konkrete Regierungsarbeit ein – auch wenn das so mancher nicht gerne zugibt“, macht Helge Schwab deutlich.
FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz haben in den vergangenen Jahren aufgrund ihrer sehr guten kommunalen Verankerung gepunktet. Denn: FREIE WÄHLER übernehmen schon lange in den kommunalen Parlamenten und Gremien Verantwortung. Die Kanäle nach Mainz funktionieren, FREIE WÄHLER wissen, wo den Menschen der Schuh drückt.
„Wir blicken optimistisch in die Zukunft. Wir werden auch in den neuen Landtag einziehen. Wir haben es in den vergangenen Monaten ganz offen gesagt, dass wir dort auch Regierungsverantwortung übernehmen möchten – um unsere Ideen und unsere sorgfältig entwickelten Konzepte nicht nur zu vertreten, sondern auch umzusetzen“, lautet die klare Ansage des Gruppenvorsitzenden.
Die Botschaft der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz ist deutlich: Gerade in Zeiten, in denen die politischen Ränder immer lauter werden, braucht es eine starke Stimme aus der demokratischen Mitte. „Eine Stimme für Maß und Mitte statt für Spaltung. Eine Stimme für Lösungen statt für Schlagzeilen. Als liberale, bürgerliche Kraft stehen wir, die FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, für Bodenständigkeit, wirtschaftliche Stärke und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir hören zu, wir packen an, und wir übernehmen Verantwortung. Lassen Sie uns gemeinsam Verantwortung übernehmen und unser Land mit gesundem Menschenverstand gestalten“, so Helge Schwab abschließend.