10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern – Blankoscheck, Rolle und Management der Landesregierung (Besprechung Große Anfrage CDU) – mit Video

Auszüge aus der Rede: Was die Lage der Busfahrer in Rheinland-Pfalz betrifft so sind wir uns sicher alle einig: Der Status quo ist nicht haltbar. Die Forderung nach besserer Bezahlung ist gerechtfertigt. Sie spielen eine tragende Rolle, hunderttausenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Teilnahme am Berufs- und öffentlichen Leben zu ermöglichen. . . .  Aber es …

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10. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu: „Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz“ (Große Anfrage AfD) – mit Video

Auszüge aus der Rede: MAINZ. „Jede Form von Übergriffen gegen Frauen ist abzulehnen. Jeder Übergriff gegen Frauen ist einer zu viel und jedes Wort das dem widerspricht, es zu relativieren oder politisch für andere Zwecke zu benutzen versucht, ist abzulehnen.“ Mit diesen Worten begann die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa-Marie Jeckel ihre Rede zur großen Anfrage der …

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10. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ (große Anfrage CDU) – mit Video

Auszüge aus der Rede: MAINZ. In seiner Rede zum CDU-Antrag „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ verdeutlichte Patrick Kunz die Position der FREIE WÄHLER-Fraktion, die „nicht grundsätzlich gegen die zentralistische Pflegeausbildung“ ist. „Sie muss aber als systemrelevanter Beruf sauber ausgearbeitet und umgesetzt werden“, forderte Kunz. Denn der fachpolitische Sprecher für den Bereich …

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10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen (Entschließungsantrag FREIE WÄHLER) – mit Video

Wir dürfen keine Möglichkeit verwehren, die unsere kommunale Familie ergreifen kann, damit wir als Ratsherren, Kreistagsmitglieder oder Gemeinderatsmitglieder mit den gerade in Aufstellung befindlichen kommunalen Haushalten schon für das Haushaltsjahr 2022 Mittel für Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen einstellen dürfen. Deshalb stellen wir diesen heutigen Entschließungsantrag „Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen“! Denn es hilft uns nichts, wenn …

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10. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu: Verbot von Tierversuchen 2030 prüfen – Alternative Forschung zielscharf stärken (Antrag AfD) – mit Video

Auszüge aus der Rede: Auch für FREIE WÄHLER hat Tierschutz einen ganz hohen Stellenwert. Wir verfolgen das Ziel eines tierversuchsfreien Deutschland. Wir setzen uns deshalb für die Weiterentwicklung von Zellkulturen als einem vollwertigen Ersatz für Tierversuche ein. Damit Tierversuche stringent umgesetzt werden, schlagen wir vor, auf Bundesebene einen Tierschutzbeauftragten zu benennen. Ebenso soll jedes Bundesland …

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10.Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Bedeutung der Mittelzentren anerkennen – Innenstadt-Förderung nicht länger nur auf Oberzentren konzentrieren (Antrag CDU) – mit Video

Die Unabdingbarkeit, unsere Innenstädte für die Zukunft fit zu machen und die dort ansässigen Unternehmen auf diesem Weg mit Rat und Tat zu begleiten, ist nicht nur unstrittig und umfassend. Sie ist vor dem Hintergrund der Folgen der Coronapandemie, des Erstarkens des Onlinehandels und der Zunahme der Kaufangebote auf der grünen Wiese auch unerlässlich. Wie …

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10. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Vierte Corona-Welle brechen – Kinder schützen, Booster-Impfungen vorantreiben (Akt. Debatte – Antrag CDU) – mit Video

Auszüge aus der Rede: Einen weiteren Lockdown müssen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln vermeiden. Ich denke, in dieser Frage sind wir uns alle einig. Die Frage ist wie? Täglich überschlagen sich neue Meldungen und Forderungen. Die Entscheidung von gestern, welche morgen ausformuliert veröffentlicht werden sollte muss den neuen Erkenntnissen von heute weichen, …

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Joachim Streit eröffnet 10. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags

Der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Joachim Streit war am Donnerstagmorgen der erste Redner bei der 10. Plenarsitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter der Überschrift „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“. Mehr dazu finden Sie unter der Rubrik „Im Plenum“. Weiteres zur 10. Plenarsitzung unter der …

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10. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu: Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal – Herausforderungen gemeinsam stemmen (Akt. Debatte – Antrag SPD) – mit Video

Auszüge aus der Rede: Was dieses Jahr im Ahrtal passiert ist, hat nicht nur die Menschen im Ahrtal, nicht nur die Rheinland-Pfälzer, sondern weit über die Grenzen der Bundesrepublik erschüttert und zu großer Solidarität geführt. Und allein diese SolidAHRität ist der Grund, warum wir beim Wiederaufbau schon viele Fortschritte erreicht haben. Der Einsatz der vielen …

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10. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück (Akt. Debatte – Antrag FREIE WÄHLER) – mit Video

Auszüge aus der Rede: MAINZ. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion Joachim Streit eröffnete am Donnerstagmorgen die 10. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags. Als erster Punkt stand der Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter dem Titel „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“ auf dem Programm. Aus der Sicht der FREIEN WÄHLER bietet sich dort die Chance, …

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