Januar 2025

Wölfe: Unkonventionelle Lösungen erforderlich

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Im Januar wurden in den Verbandsgemeinden Prüm und Wittlich mehrere Schafe gerissen – wahrscheinlich durch einen Wolf. Der „große Beutegreifer“, über den amtliche Stellen und die Medien berichten, war in der Lage, Schutzvorkehrungen zu überwinden. Vor diesem Hintergrund fordert die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz unkonventionelle Lösungen, um die Entnahme der […]

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Bildung: Dem Ampel-Antrag fehlt der Tiefgang

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. „Bildungschancen nutzen – Übergänge und Abschlüsse für junge Menschen stärken“: Die Überschrift eines „Ampel-Antrages“ zum drohenden Fachkräftemangel infolge fehlender Chancengleichheit im Bildungssektor in der heutigen Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz suggeriert auf den ersten Blick einen großen Wurf. Die Mitglieder der Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER vermissen dagegen den erforderlichen Tiefgang. Sie sehen bestenfalls eine

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Politische Homogenität ist nicht gegeben

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz

MAINZ. Die Parlamentarische Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz lehnt den Antrag auf Bildung der Gruppe „Drei Farben – mehr Freiheit“ ab. Der Grund: Die politische Homogenität der Antragsteller ist nicht gegeben. „Wir waren an dem bisherigen Vorbereitungsprozess im Ältestenrat nicht stimmberechtigt und somit aktiv nicht beteiligt“ erklärt der Vorsitzende der FREIE WÄHLER im Landtag,

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Gemeinden sind Bausteine der Demokratie

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Patrick Kunz

MAINZ. Angesichts der aktuellen Diskussion über die Kommunalstrukturen in Rheinland-Pfalz spricht sich Helge Schwab, Vorsitzender der Parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, für eine ausgewogene und zukunftsorientierte Reform stellt entsprechende parlamentarische Initiativen, zum Beispiel mit Bezug auf die Digitalisierung der Verwaltung, in Aussicht. Rheinland-Pfalz ist mit seinen 2.300 Gemeinden, von denen etwa 1.600 weniger

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Landesregierung macht sich zum politischen Geisterfahrer

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz

MAINZ. Integrationsministerin Katharina Binz hat den Kommunen empfohlen, bei der Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge einen in bar abzuhebenden Betrag von 130 Euro anzuwenden. Ursprünglich hatten sich die Länder auf 50 Euro monatlich geeinigt. Für den innenpolitischen Sprecher der Parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER, Patrick Kunz, hat die Landesregierung die Zeichen der Zeit nicht verstanden:

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Läuft Altschuldenübernahme durch das Land ins Leere?

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Patrick Kunz

MAINZ. Nach einer aktuellen Meldung des Landkreistages hat das Land im Rahmen des Programms „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK) Liquiditätskredite der Landkreise im Volumen von 500 Millionen Euro übernommen. Noch in diesem Jahr, spätestens jedoch 2026, könnten die Kreise auf einem noch höheren Schuldenberg sitzen. Für den haushaltspolitischen Sprecher der Gruppe FREIE WÄHLER im

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Betreuungsvergütung weist handwerkliche Fehler auf

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

MAINZ. Dem Landtagsabgeordneten Patrick Kunz (FREIE WÄHLER) ist im Rahmen seiner sozialpolitischen Arbeit aufgefallen, dass der Referentenentwurf zu den Änderungen bei der Betreuungsvergütung handwerkliche Fehler aufweist. Im Besonderen kam hier die Frage auf, ob es im Einzelfall Betreuungsvereine geben wird, die bei den geplanten Änderungen benachteiligt werden. Mit dieser und weiterer Fragen wendete sich der

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Jugendarbeitslosigkeit mit gezielten Maßnahmen bekämpfen

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Die Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist alarmierend. Die Mitglieder der Parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz warnen davor, dass eine „verlorene Generation“ entstehen könnte, zumal 73 Prozent der Betroffenen keine abgeschlossene Berufsausbildung haben. Die Gruppe nimmt Landesregierung und -parlament in die Pflicht, gegenzusteuern, betont aber auch, dass die Betroffenen nicht nur

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Verwaltung könnte Potenziale besser nutzen

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. Wie mehrfach in den Medien berichtet, fordert Andreas Göbel, Geschäftsführender Direktor des Landkreistags Rheinland-Pfalz, effizientere Strukturen in den Kommunen. Die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz begrüßt diesen Vorstoß und will ihn durch Initiativen im Mainzer Landtag unterstützen. „Die von Herrn Göbel aufgezeigten Potenziale einer effektiveren Verwaltung durch interkommunale Zusammenarbeit und Digitalisierung

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