67. Plenarsitzung

67. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Unsere Landwirte kämpfen ums wirtschaftliche Überleben. Mit der Glättung der Gewinne über drei Steuerjahre unbürokratisch helfen.“

67. Plenarsitzung, Helge Schwab

Entschließungsantrag der CDU-Fraktion Es ist ja nicht so, dass die Wiedereinführung der „Gewinnglättung“ eine verdeckte Subventionierung unserer heimischen land- und forstwirtschaftlichen Betriebe darstellen würde! Die Regelung würde diesen Betrieben lediglich die Planungen erleichtern und obendrein verhindern, womöglich Vorauszahlungen in einer Höhe zu leisten, die im krassen Missverhältnis zum tatsächlichen unternehmerischen Erfolg in wirtschaftlich schlechteren Jahren […]

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67. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Stärkung der Suizidprävention in Rheinland-Pfalz“

67. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion Wir haben ja bereits viele Zahlen und Fakten gehört, doch lassen Sie mich noch auf ein Alarmzeichen hinweisen: Nach Angaben der Berliner Fachstelle für Suizidprävention haben allein im Jahr 2022 bundesweit 10.119 Menschen Suizid begangen. Aktuellere Zahlen gibt es nicht, die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der

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67. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Ärztemangel ursächlich bekämpfen – Medizinische Versorgung nachhaltig sichern – Studienkapazität im Fach Humanmedizin gemeinsam ausbauen – Rheinland-Pfalz- und Saarland- Stipendien schaffen“

67. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Wir sprechen ja bereits seit Monaten über die Optimierung der stationären sowie ambulanten Versorgung und den drohenden Ärztemangel. Ich denke, wir sind uns alle darin einig, dass in diesem Zusammenhang die Ausbildung einer ausreichenden Anzahl von Nachwuchsmedizinern ganz besonders auch in Rheinland-Pfalz oberste Priorität haben muss. Wir begrüßen deshalb auch den Antrag

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67. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Einführung eines verpflichtenden vorschulischen Sprachtests zur Sicherstellung der Bildungsgerechtigkeit“

67. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion An den Beginn meiner Rede möchte ich nicht meine eigenen Worte stellen, sondern die der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger aus einem Interview im Februar dieses Jahres – mit Erlaubnis des Präsidenten darf ich zitieren: „Wir brauchen flächendeckend und frühzeitig verbindliche Sprachtests. Die gibt es nicht überall und wenn es sie gibt, folgt

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67. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Engagierte Tierschützer in Existenznot: Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen unterstützen“

67. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Antrag der AfD-Fraktion Der vorliegende Antrag hat mein Interesse geweckt, da die Situation der Tierheime in Rheinland-Pfalz schon länger angespannt ist. Die Hintergründe wurden bereits in den vorhergehenden Reden ausführlich dargelegt. Persönlich liegt mir das Wohl der Tiere sehr am Herzen. Als FREIE WÄHLER unterstützen wir das Ehrenamt und Engagement und honorieren Leistung. Daher möchte

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67. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Sozialraumbudget und Sozialarbeit in Kindertagesstätten“

67. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion auf Wunsch der SPD sprechen wir heute über das Sozialraumbudget und seine Bedeutung für Rheinland-Pfalz. Sie haben Ihre fünf Minuten als Lobpreisung genutzt, für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion möchte ich die Zeit nutzen, um auf die Erfolge, aber auch die Herausforderungen und Grenzen zu schauen. Ich werde mit dem Mehrwert

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67. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Bericht des Petitionsausschusses“

67. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Zum diesjährigen Bericht unserer Bürgerbeauftragten kann ich mich den Vorredner im Lob für die Arbeit von Frau Schleicher-Rothmund und ihrem Team nur anschließen. Mich freut es besonders, dass Bürger auch direkt erleben können, wie ihre Eingaben, Sorgen und Ideen beim Staat nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern schnell bearbeitet und zur weiteren Entscheidung vorgelegt werden.

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67. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Kinder konsequent schützen und Täter effektiv verfolgen – Mehr Flexibilität in der Strafverfolgung von Kinderpornographie“

67. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Der Titel der Aktuellen Debatte stellt es klar heraus: Unsere Kinder müssen konsequent geschützt werden. Und kommt es leider doch zu Straftaten gegen sie, so muss eine effektive Strafverfolgung des Täters gesichert sein. Ich bin mir sicher, eine effektive Strafverfolgung liegt uns allen in diesem doch so sensiblen Bereich am Herzen.

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