MAINZ. In welchem ökologischen Zustand befinden sich die Gewässer in Rheinland-Pfalz? Mit dieser Frage hat sich der Landtagsabgeordnete Helge Schwab an die Landesregierung gewandt. Die Antwort auf seine Kleine Anfrage (Drucksache 18/11205) liegt dem Vorsitzenden der parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER jetzt vor. Ein wichtiges Ergebnis: Eine aktuelle Zustandsbewertung ist nicht möglich, weil die Bewertung in einem sechsjährigen Zyklus erfolgt. Dieser wird übrigens durch die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vorgegeben. Die jüngste Bewertung stammt allerdings bereits aus dem Jahr 2021.
Anlass für den Vorstoß des umweltpolitischen Sprechers sind die Angaben im Wasseratlas der Heinrich-Böll-Stiftung und des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND). Demnach befinden sich 53 Prozent der deutschen Gewässer in einem schlechten oder sehr schlechten ökologischen Zustand. Dazu kommt, dass Deutschland laut WRRL verpflichtet ist, Gewässer bis 2027 in einen guten Zustand zu versetzen – sonst drohen empfindliche Strafzahlungen.
„Auch wenn die letzte Zustandsbewertung bereits einige Zeit zurückliegt, sind die von der Landesregierung vorgelegten Informationen sehr aufschlussreich“, erklärt der Landtagsabgeordnete. Er verweist darauf, dass 22,2 Prozent der rheinland-pfälzischen Oberflächengewässer in die Zustandsklasse „unbefriedigend“ eingestuft wurden. Weitere 9,9 Prozent landeten in der Zustandsklasse „schlecht“. „Ob und wie sich die Verhältnisse in der Zwischenzeit verändert haben, werden wir erst Ende 2027 erfahren. Erst dann sollen die neuesten Daten vorliegen“, erklärt Helge Schwab.
Was sind die Hauptgründe für den verbesserungsbedürftigen Zustand der Oberflächengewässer? „Häufig liegen die Ursachen in einer Kombination aus stofflichen Belastungen aus Siedlungen und aus der Landwirtschaft“, zitiert Helge Schwab aus der Antwort der Landesregierung.
Der Landtagsabgeordnete betont auch, dass pauschale Aussagen wenig dienlich seien und verweist auf erhebliche regionale Unterschiede, die gesondert untersucht werden müssen. „Dieser Grundsatz gilt ganz besonders auch für das Grundwasser, aus dem ein großer Teil unseres Trinkwasserbedarfs gedeckt wird“, so Helge Schwab weiter.
Die Landesregierung nennt allein 117 Grundwasserkörper mit zum Teil mehreren Grundwasserstockwerken. Demzufolge gibt es ein kontinuierlich fortgeschriebenes Messnetz, das rund 700 Grundwasser- und 86 Quellschüttungsmessstellen überwacht. Die Ergebnisse sind für jedermann über das Wasserportal einsehbar (Startseite . RLP-UMWELT Wasserportal).
„Was mich mit Sorge erfüllt, ist die Tatsache, dass die Grundwasserbestände seit 2003 deutlich zurückgegangen sind, da die Grundwasserneubildungsrate vielerorts gesunken ist. Die leichte Erholung der Bestände im vergangenen Jahr ist keine Entwarnung“, bilanziert Helge Schwab. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Land Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität bisher weitgehend ohne finanzielle Unterstützung von Bund und EU finanziert. „Das könnte sich jedoch perspektivisch ändern. Der Bund hat mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz eine Vielzahl von Förderprogrammen angekündigt“, so der Landtagsabgeordnete abschließend.