MAINZ. „Wir wollten Klarheit bei der Nutzung privater mobiler Endgeräte in den Schulen durch landeseinheitliche Regelungen. Stattdessen mussten wir uns Belehrungen der Ampel-Fraktionen anhören.“ So fasst Helge Schwab, Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe FREIE WÄHLER, die Diskussion über einen Antrag der FW in der 85. Plenarsitzung zusammen. Aus seiner Sicht werden nicht nur Erkenntnisse aus den Nachbarländern ignoriert, sondern auch große Chancen vertan.
„Ich denke, wir haben einen Antrag eingebracht, dem sich eine Mehrheit hätte anschließen können, wenn das Angebot der Ampelfraktionen zur Zusammenarbeit ernst gemeint wäre. Wir wurden aber mit dem Vorwurf konfrontiert, wir wollten ein Verbot von mobilen Endgeräten in den Schulen. Darum geht es uns nicht. Wir wollen vor allem verhindern, dass die Alleinverantwortung für Regelungen auf Schulleiter und Pädagoginnen abgewälzt wird. So ist es bislang. SPD, Grüne und FDP verkaufen das noch als Fortschritt“, kritisiert Helge Schwab.
Die FREIEN WÄHLER hatten in einem ersten Schritt eine auf Rheinland-Pfalz zugeschnittene Expertenanhörung gefordert, die alle wissenschaftlichen und praktischen Erkenntnisse einbezieht. Daraus sollten eventuell erforderliche Schritte entwickelt werden. „Dass die SPD-Fraktion jetzt zu ihrer eigenen Expertenanhörung einlädt, zeigt vor allem eines: Die Sozialdemokraten haben offenbar gar kein Interesse an einer Zusammenarbeit“, bedauert der Vorsitzende und ergänzt: „Dass die Grünen dann auch argumentieren, mobile Endgeräte seien quasi ein Lebensmittel, heißt doch vor allem, dass sie nachteilige Auswirkungen ignorieren. Man kann sich nicht mit Allgemeinplätzen zur Medienkompetenz herausreden. Dass es zumindest Regelungen für Grundschulen bedarf, steht für uns außer Frage“, so Helge Schwab weiter. Sein Fazit: Fraktionsegoismen verhindern pragmatische Lösungen.
Entmutigen lassen sich die FREIEN WÄHLER von der Ablehnung nicht. „Wir werden dranbleiben, vor allem deshalb, weil wir Kinder, Jugendliche und Lehrer nicht allein lassen wollen“, so der Vorsitzende abschließend.