Windenergie

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Entwurf eines Landeswindenergiegesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Zu diesem Gesetzentwurf möchte ich aus meiner persönlichen Erfahrung berichten. Denn er war bereits am 15. November Gegenstand einer Sitzung der Regionalvertretung in der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald, der ich als Koblenzer Fraktionsvorsitzender im Standtrat angehöre. Dort haben wir die Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans beschlossen. Grund waren einerseits die Änderungen im Landesentwicklungsprogramm, die eine […]

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Energiewende: Gespräch mit den Kommunen nur “Schönrederei“ seitens der Landesregierung.

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Das Energiegespräch mit den Kommunen über die Beschleunigung der Energiewende in Rheinland-Pfalz war für Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, „nur Schönrederei“ seitens der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Patrick Kunz bilanziert: „Was hat die Landesregierung denn vorzuweisen? Strom, der verpufft! Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, die nur 20 Prozent einspeisen können – in Kombination mit gänzlicher Planlosigkeit darüber, wo und

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Viel Wind um nichts

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die neue Zuständigkeit von Landesbehörden wird den Windkraftausbau nicht beschleunigen MAINZ. Durch die neu zugeordnete Zentralisierung der Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen (WKA) bei den Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGD) verspricht sich Klimaschutzministerin Katrin Eder einen schnelleren Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz. Bislang waren hierfür die kreisfreien Städte und Landkreise zuständig. Für den Fraktionsversitzenden der FREIEN WÄHLER im

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Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) schreibt den Bundesländern sogenannte Flächenziele zur Bereitstellung für Windkraftanlagen vor. Bis Ende 2027 muss Rheinland-Pfalz 1,4% und bis Ende 2023 2,2% der Landesfläche für solche Vorhaben bereitstellen. Aus einem aktuellen Dokument der „Fachagentur Windenergie an Land“ (Stand: 25.04.2023) geht allerdings hervor, dass die rheinland-pfälzischen Planungen mit denen der anderen Bundesländer nicht

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Selbstkritik der Ministerpräsidentin – ein Weg zur Besserung?

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz zur Klimawende: Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei / Statt der nächsten Task Force endlich selbst handeln und entscheiden MAINZ. Mit großen Worten und großen Zielen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer gegenüber den Medien zu Jahresbeginn ein ernüchterndes Fazit zum Ausbau Erneuerbarer Energien und der Klimawende in Rheinland-Pfalz gezogen. Für Patrick Kunz, energie- und klimapolitischer

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