FREIE WÄHLER wollen Wählerinnen, Wählern und Kommunen weiter eine Stimme im Landtag geben MAINZ. Nach den Austritten von Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus‘ haben sich die vier verbliebenen Fraktionsmitglieder am heutigen Montag, 7. Oktober 2024, im Zuge einer konstituierenden Sitzung zur Bildung […]
Nach Austritt von Dr. Drumm und Dr. Alscher streben die verbliebenen Fraktionsmitglieder einen Gruppenstatus anFREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation MAINZ. Dem bisherigen Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, MdL, ist nicht bekannt, dass Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher nach ihrem Austritt aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ihr Landtagsmandat zurückgegeben haben. Damit ist besiegelt, dass FREIE
FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation Weiterlesen
Stephan Wefelscheid zu: EU ebnet Weg für einfachere Wolfsentnahme Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten einigten sich am heutigen Mittwoch darauf, dass der Schutzstatus des Wolfs gesenkt und somit eine Entnahme in problematischen Fällen erleichtert werden soll. Der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid, der eine Überarbeitung des rheinland-pfälzischen Wolfsmanagements schon mehrfach vergeblich im Landtag thematisiert hatte, erklärt: „Die EU
EU zeigt mehr Weitblick als Ministerin Eder Weiterlesen
Aussprache des Abschlussberichts in der 72. Plenarsitzung Mit der kontroversen Aussprache des Abschlussberichts im Landtag Rheinland-Pfalz endete der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ nun auch offiziell. Unser Obmann Stephan Wefelscheid stützte seine Rede auf sein Sondervotum des Abschlussberichts und unterstrich erneut mit deutlichen Aussagen die fehlende Verantwortung und das politische Versagen. Die Rede findet ihr in unserem Block
Untersuchungausschuss jetzt auch offiziell beendet Weiterlesen
Dr. Bernhard Alscher geht mit Landesregierung hinsichtlich Asylpolitik scharf ins Gericht / Wefelscheid-Vorschlag wäre ein erster Schritt gewesen MAINZ. „Die Asylsituation in unserem Land verschärft sich, so wie wir es auf kommunaler Ebene erleben und wie es auch schon seit geraumer Zeit abzusehen war. Und jetzt ist die Landesregierung genau da angekommen, wovor meine Fraktion
„Es fehlt an Wissen, Konzepten und Weitsicht“ Weiterlesen
Wefelscheid: Das Land sollte die Einsatzleitung bei Großschadensereignissen oder großen Katastrophen-Szenarien immer übernehmen müssen, wenn zentrale Abwehrmaßnahmen notwendig sind MAINZ. Der Entwurf des neuen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling vorgestellt wurde, geht für Stephan Wefelscheid, Obmann
Entwurf des neuen LBKG wirft Fragen auf Weiterlesen
Wefelscheid äußert sich im SAT.1-Interview MAINZ. Der Entwurf des neuen Brand- und Katatrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling vorgestellt wurde, erfüllt nicht die Erwartungen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtag
Entwurf des Brand- und Katatrophenschutzgesetzes wirft Fragen auf Weiterlesen
Wefelscheid sorgt sich um die Zukunft der beliebten Weinbaugebiete Mittelrhein und Mosel MAINZ/KOBLENZ. Die sommerlichen Temperaturen locken derzeit wieder eine Vielzahl von Touristen und Besuchern in die pittoresken Weindörfer an Mittelrhein und Mosel. Anziehungspunkt neben der schönen Landschaft ist insbesondere auch der dortige Wein und die damit einhergehende Kultur und das Brauchtum. Doch die Anbauflächen
Dringender Handlungsbedarf zum Erhalt der Weinbauflächen in Steillage Weiterlesen
FREIE WÄHLER Fraktion macht dies zum Thema im nächsten Wirtschaftsausschuss des Landtags MAINZ/MONTABAUR. Kommunal- und Landespolitiker machen sich über alle Parteigrenzen hinweg Gedanken, wie unsere Innenstädte gestärkt und ihnen neues Leben eingehaucht werden könnte. Die Städte Andernach, Mayen, Koblenz und Neuwied hatten sich deswegen bereits 2021 gegen eine Erweiterung des Fashion Outlet Center (FOC) Montabaur
Wefelscheid: FOC-Ausbau gefährdet die Entwicklung benachbarter Innenstädte Weiterlesen
Wefelscheid: Das „Westen-Sharing“ bei Beamten im Strafvollzug muss endlich aufhören und alle den gleichen Schutz und Service erhalten MAINZ. Ausweislich der Presseberichterstattung in den jüngsten Monaten nehmen die Angriffe auf Vollzugsbedienstete zu. Dies betrifft sowohl Angriffe von Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete, z.B. in der JVA Frankenthal, als auch Vorfälle im Zusammenhang mit Gefangenentransporten. Aktuelles Beispiel ist
Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug müssen endlich kommen! Weiterlesen
