Verkehr

Verzögerung bei Lückenschluss der A1: Wirtschaftlicher Schaden darf nicht noch größer werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit fordert Planungen mit aller Konsequenz voranzutreiben MAINZ. Obwohl Industrie und Wirtschaft seit langem den Lückenschluss der Autobahn A1 fordern, fehlen zwischen Kelberg und Blankenheim noch immer 25 Kilometer. Zwar wurde der Planfeststellungsbeschluss für diesen Abschnitt Ende 2023 erteilt, jedoch sind derweil mehrere Klagen anhängig, die die weitere Umsetzung verzögern. Für den Vorsitzenden der […]

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„Landesregierung betreibt eigentümerfeindliche Politik“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER bringen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut ins Plenum / Entschließungsantrag fordert mindestens aber eine steuerrechtliche Vollabschreibung der Kosten MAINZ. „Mit dem Festhalten an den Straßenausbaubeiträgen und dem Prinzip ,Augen zu und durch‘ bei der Grundsteuer betreibt diese Landesregierung eine eigentümerfeindliche Politik“, begründet Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die schon im

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65. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Wirtschaftsstandort stärken – Verkehrsinfrastruktur zukunftsfähig entwickeln“

65. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Antrag der CDU-Fraktion Der Zustand unserer Verkehrsinfrastruktur ist regelmäßig Diskussionsgegenstand, sowohl im Ausschuss, als auch im Plenum. Und das nicht ohne Grund. Über Jahrzehnte wurde viel zu wenig investiert. Vielfach bleiben Straßen lange beschädigt, ziehen sich Sanierungen über Jahre, werden wichtige Projekte verschleppt. Das ist nicht nur ärgerlich für unsere Bürger, sondern gefährdet auch unsere

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Planung beschleunigen, Umsetzung vereinfachen – Wirtschaft und Verkehr in Rheinland-Pfalz mit Deutschlandtempo voranbringen“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Vor einigen Wochen war ich mit dem Digitalisierungsausschuss in Estland, zuletzt mit dem Ältestenrat in Finnland. Wenn ich mir ansehe, wie weit in diesen Ländern die Digitalisierung fortgeschritten ist, muss man leider feststellen, dass Deutschland weit hinter dem zurückfällt. Insofern ist grundsätzlich zu begrüßen, dass Bund und Länder massivere

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44. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Zustand der Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Der Zustand der Brücken in Rheinland-Pfalz ist immer wieder Grund für Debatten und Kritik. Das ist auch klar, denn die teilweise oder gar vollständige Sperrung von Brücken führt zu großem Ärger in der Bevölkerung und zieht auch wirtschaftlich für viele Unternehmen, insbesondere in der ohnehin schon gebeutelten Logistikbranche, Folgen

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