67. Plenarsitzung – Kriminalitätsentwicklung bei Straftaten auf Straßen, Wegen und öffentlichen Plätzen im Jahr 2023
Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Related Images:
Remigration
57. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Rheinland-Pfalz setzt klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne”
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Faschismus versucht wieder mit Macht, in die Parlamente, in die Gesellschaft, in die Köpfe der Menschen einzudringen. Mit hasserfüllten Parolen, Falschinformationen, verzerrten Weltbildern, Verschwörungstheorien, Diffamierung und Entwürdigung des politischen Gegners instrumentalisieren die Demokratiefeinde die Sorgen und Nöte unserer Bevölkerung. Nur um letztlich eine Agenda zu