FREIE WÄHLER wollen Wählerinnen, Wählern und Kommunen weiter eine Stimme im Landtag geben MAINZ. Nach den Austritten von Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus‘ haben sich die vier verbliebenen Fraktionsmitglieder am heutigen Montag, 7. Oktober 2024, im Zuge einer konstituierenden Sitzung zur Bildung […]
Nach Austritt von Dr. Drumm und Dr. Alscher streben die verbliebenen Fraktionsmitglieder einen Gruppenstatus anFREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation MAINZ. Dem bisherigen Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, MdL, ist nicht bekannt, dass Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher nach ihrem Austritt aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ihr Landtagsmandat zurückgegeben haben. Damit ist besiegelt, dass FREIE
FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation Weiterlesen
Patrick Kunz nach Besuch der Förder- und Wohnstätten Kettig beeindruckt / Hoher Stellenwert für Selbstwertgefühl der Beschäftigten MAINZ/KETTIG. Auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte Rheinland-Pfalz (LAG WR Rheinland-Pfalz) besuchten der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Patrick Kunz, und der fachpolitische Referent der Fraktion, Daniel Svetec, die Werkstatt der Förder- und
Patrick Kunz: Jetzt muss endlich der ÖPNV-Index des Landes kommen, sonst fehlt die wirtschaftliche Basis zur Umsetzung MAINZ. Im Rahmen einer Mediation im privaten Busgewerbe ist zwischen der Vereinigung der Arbeitgeberverbände des Verkehrsgewerbes Rheinland-Pfalz (VAV) und der Gewerkschaft ver.di eine Einigung erzielt worden. Zur Finanzierbarkeit der geplanten Umsetzung der Einigung, die zu Jahresbeginn 2025 in
Vorläufige Einigung im Busfahrerstreit: Druck auf Landesregierung wächst zusehends Weiterlesen
Patrick Kunz: „Teilzeitkräfte richtig behandeln und innovative Pflegekonzepte fördern!“ MAINZ. Die Pflegekrise in Rheinland-Pfalz spitzt sich weiter zu. Patrick Kunz, pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, fordert angesichts der aktuellen Berichte von Pflegeverbänden und Experten sofortige Maßnahmen. „Pflegeheime und -dienste sind am Limit, der Personalmangel ist dramatisch, und viele Einrichtungen stehen vor dem Aus“, warnt Kunz.
FREIE WÄHLER fordern sofortige Maßnahmen zur Lösung der Pflegekrise in Rheinland-Pfalz Weiterlesen
Antrag der CDU Die Pflegesituation in Rheinland-Pfalz ist alarmierend. Ein grundlegendes Problem ist die Behandlung von Teilzeitkräften als Vollzeitkräften. Gemäß § 14 LWTGDVO sollen Teilzeitkräfte in Vollzeitäquivalente umgerechnet werden, doch in der Praxis werden sie oft wie Vollzeitkräfte behandelt, obwohl sie in den Stunden her nicht verfügbar sind. Dies ist nur ein Beispiel für die
Patrick Kunz: „Im Juni-Plenum wurde noch behauptet, alles sei gut – jetzt zeigen Berichte ein ganz anderes Bild!“ MAINZ. „Im Juni-Plenum zu unserer Aktuellen Debatte haben die regierungstragenden Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP noch betont, wie gut Rheinland-Pfalz angeblich aufgestellt sei“, erinnert Patrick Kunz, pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. „Doch keine vier Wochen
Pflegekrise eskaliert: Landesregierung versagt auf ganzer Linie Weiterlesen
MAINZ. Gemäß § 14 der seit 19.3.2021 für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gültigen Geschäftsordnung hatte die neu gegründete Fraktion an diesem Tage für die Dauer von zunächst 30 Monaten einen Fraktionsvorstand gewählt. Diese 30 Monate wären im November 2023 abgelaufen, hätte die Fraktion nicht bereits am 31.10.2023 einstimmig beschlossen, dass mit Rücksichtnahme auf das Wahlergebnis der Europawahl, die Neuwahl des
Helge Schwab wird neuer Vorsitzender der FREIE-Wähler-Landtagsfraktion Weiterlesen
Mobile Pflegedienste stehen kurz vor wirtschaftlichem Zusammenbruch MAINZ. Wie der SWR berichtet, haben viele mobile Pflegedienste in Rheinland-Pfalz derzeit große Sorgen. Zu geringe Kassenleistungen, gestiegene Löhne und zu hohe ministerielle Anforderungen bringen die Pflegedienste in finanzielle Nöte. Für den Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, und den sozial- und pflegepolitischen Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz,
Hat Sozialminister Alexander Schweitzer zu lange nichts getan? Weiterlesen
Aktuelle Debatte: FREIE WÄHLER fordern gezielte Förderung innovativer Pflegekonzepte MAINZ. Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland hat unerwartet stark zugenommen. „Vorherige Schätzungen gingen von bundesweit 50.000 Pflegebedürftigen aus, doch aktuelle Zahlen zeigen einen Anstieg auf 360.000“, erklärte Patrick Kunz zu Beginn der 66. Plenarsitzung am (heutigen) Mittwoch in seiner Rede zur von der FREIEN WÄHLER-Fraktion
Dramatischer Anstieg der Pflegebedürftigen erfordert sofortiges Handeln Weiterlesen
