ÖPNV

46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Änderung des Nahverkehrsgesetzes” – mit Video

46. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Als die Kollegen von der CDU vor wenigen Monaten ein Anhörverfahren zu ihrer Gesetzesänderung am Nahverkehrsgesetz vorgeschlagen haben, war das Stöhnen bei den regierungstragenden Fraktionen deutlich vernehmbar. Ja, man könnte meinen, eine Seite des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität war kurzzeitig ob der Dreistigkeit der widerspenstigen Oppositionellen paralysiert. Nach dem Anhörverfahren …

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Deutschlandticket für alle Schülerinnen und Schüler einführen – kostenlos.einfach.mobil.” – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der CDU-Fraktion Zur Landtagswahl 2021 sind wir FREIEN WÄHLER mit der Forderung angetreten, ein 365-Euro-Ticket für alle Rheinland-Pfälzer anzubieten. Nicht selten wurden wir auch in diesem Saal für diesen Vorschlag belächelt. Seit diesem Monat steht nun das 49-Euro-Ticket für alle Bundesbürger zur Verfügung….letztlich nichts anderes als eine Variante unseres Petitums. Auch die die rheinland-pfälzischen …

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Beim Deutschlandticket muss nachgebessert werden – von Revolution kann keine Rede sein

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder hat das Deutschlandticket unlängst als eine Revolution bezeichnet. Zum Start des 49-Euro-Tickets kommt die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion zu einer gegenteiligen Bewertung. Hierzu der mobilitätspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Patrick Kunz: „Beim 49-Euro-Ticket sehe ich noch viele Fragezeichen. So liegen seitens der Landesregierung noch keine langfristigen Lösungen für Schüler …

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Verschleppter Nahverkehrsplan dient zur Rechtfertigung mangelnder Finanzierungszusagen durch das Land

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Landesregierung muss bei der Finanzierung des ÖPNV endlich ein verlässlicher Partner an der Seite von Kommunen und Verkehrsbetrieben werden MAINZ. Das Anhörverfahren zum Nahverkehrsgesetz im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität stand im Zeichen der auskömmlichen Finanzierung des ÖPNV. Sachverständige aus Verkehrsbetrieben, der Verwaltung und von kommunalen Spitzenverbänden gaben ihre Einschätzung zu der Frage ab, …

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Von Rheinland-Pfalz gefördertes hessisches Wasserstoffbus-Debakel bleibt merkwürdig unkommentiert

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Was geschieht mit den Fördergeldern? Patrick Kunz fordert Klarheit von der Landesregierung MAINZ. Seit Ende 2022 steht nun fest, dass die Wiesbadener Verkehrsgesellschaft ESWE sein von Hessen und Rheinland-Pfalz gefördertes Wasserstoffprojekt einstellt. Dort wurden 2020 eine Wasserstofftankstelle und im Jahr darauf zehn Wasserstoffbusse in Betrieb genommen, die nun einer neuen Dieselflotte weichen. Die Stadt Mainz …

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Landesregierung muss zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des 49-Euro-Tickets Stellung beziehen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz fordert klare Ansage von Mobilitätministerin Eder MAINZ. Das 49-Euro-Ticket sollte den Bürgern ursprünglich bereits Anfang des Jahres zur Verfügung stehen, um für weitere Entlastung zu sorgen und mehr Menschen in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu bringen. Neben der ohnehin verzögerten Bereitstellung zum 1. Mai stehen dem 49-Euro-Ticket – auch Deutschland-Ticket genannt – nun …

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Wasserstandsmeldungen zum Nahverkehrsplan sollten nicht als Ruhmesblatt verkauft werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Ministerin Eder liefert nichts Erhellendes / Kommunen und Verkehrsbetriebe fahren weiter im Nebel MAINZ. Die gestrige (Mittwoch, 8. Februar) Auftaktveranstaltung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) zum Beteiligungsverfahren des ersten rheinland-pfälzischen Landesnahverkehrsplans (LNVP) brachte nichts Erhellendes und enttäuschende Ergebnisse. Für Patrick Kunz, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, „fahren die Verkehrsunternehmen und …

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Verzögerung beim 49-Euro-Ticket passt ins Bild deutscher Mobilitätspolitik

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Auch der Nahverkehrsplan von Ministerin Eder lässt auf sich warten / Kommunen finanziell weiterhin im Unklaren MAINZ. Entgegen der ursprünglichen Planung des Bundesverkehrsministers Volker Wissing, das bundesweite 49-Euro-Ticket zum Jahreswechsel auf den Markt zu bringen, steht nun ein Start zum 1. Mai im Raum. Für viele Bürger, aber auch für den mobilitätspolitischen Sprecher …

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FREIE WÄHLER bestätigt: Endlich Entspannung im ÖPNV

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz zur Kehrtwende in der Maskenpflicht MAINZ. Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach über den Wegfall der Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar hat nun endlich auch den rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch zum Handeln gezwungen: Auch im ÖPNV des Landes fällt zur gleichen Zeit die Maskenpflicht. Patrick Kunz, MdL, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, der …

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„Zoff mit Fahrgästen ist vorprogrammiert“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz fordert: Nachdem das Nachbarland Baden-Württemberg die Maskenpflicht im ÖPNV aufhebt, muss Rheinland-Pfalz endlich nachziehen MAINZ. „Jetzt wird es Zeit! Wie lange noch will die rheinland-pfälzische Ampelregierung an der Maskenpflicht im ÖPNV festhalten“, fragt Patrick Kunz, MdL, Mobilitätssprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion. In drei Bundesländern ist die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereits gefallen, jetzt ziehen …

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