malu dreyer

Joachim Streit zum heutigen Rücktritt der Ministerpräsidentin Malu Dreyer

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Heute steht der Wechsel an der Spitze der Regierung an.Als Opposition haben wir gegenüber der Ministerpräsidentin als Regierungschefin immer Druck gemacht. Heute steht der Mensch im Vordergrund und so möchte ich den heutigen Tag nutzen, um der scheidenden Ministerpräsidentin für ihren Ruhestand alles Gute zu wünschen, vor allem, dass sie ihre Gesundheit möglichst bewahren und […]

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„Nach der Ahrflut konnte Dreyer nicht mehr als Landesmutter auftreten“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zum angekündigten Rücktritt der Ministerpräsidentin MAINZ. Wie der SWR berichtet, wird Malu Dreyer von ihrem Amt als Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz zurücktreten. Ihr Nachfolger soll Arbeitsminister Alexander Schweitzer werden. Dazu der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit: „Nach der Ahrflut konnte Malu Dreyer nicht mehr als Landesmutter auftreten, es haben

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48. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Zweiter Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal“ – mit Video

48. Plenarsitzung, Joachim Streit

Erwiderung zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer Ich erinnere an den 14. Juli 2021, das Plenum in der Rheingoldhalle. Wir sprachen über Starkregenereignisse als die ersten Meldungen aus der Eifel eintrafen. Wir verließen alle die Halle in Richtung Heimat. Das, was man nicht selbst vor Ort sah, lief als Videos über die Sozialen Netzwerke vom

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Das „Z“-Symbol verbieten!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit erwartet deutliches Signal der Ministerpräsidentin im Plenum am Mittwoch MAINZ. Die Bundesländer Niedersachsen und Bayern gehen bereits strafrechtlich gegen das „Z“-Symbol vor. Es gilt als Zeichen für die Unterstützung Russlands bei seinem Angriffskrieg auf die Ukraine. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion, fordert ein Verbot des Zeichens auch in Rheinland-Pfalz und ein

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FREIE WÄHLER begrüßen Ladung von Malu Dreyer und Roger Lewentz in den Zeugenstand

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Beweisantrag der Ampelfraktionen richtiges Signal zur gebotenen Aufklärung MAINZ. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags, begrüßt den heute getroffenen Beweisantrag ausdrücklich, wonach die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Innenminister Roger Lewentz als Zeugen vor den Untersuchungsausschuss geladen werden. Die Ampelfraktionen von SPD, Grünen und FDP hatten beantragt unter anderem Beweis darüber

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joachim streit inzidenzwerte

Joachim Streits Haltung durch Malu Dreyer bestätigt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Im Sommerinterview beim SWR hat nun Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Linie der Inzidenzwerte verlassen und schwenkt auf die von FREIE WÄHLER-Fraktionschef Joachim Streit um. Dieser hatte bereits unter anderem am 11. März in der SWR-„Elefantenrunde“ der sieben Spitzenkandidaten zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl gefordert: „Schmeißt die alten Regeln über Bord und haltet euch nicht mehr an

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